Nachrichten: Welt & Politik

China schickt Sondergesandten nach Nordkorea

Mittwoch  14:22,   15 november 2017
Reuters

China schickt einen Sondergesandten zu einem raren Besuch nach Nordkorea, das wegen seines Raketen- und Atomprogramms in der Kritik steht. Der Beauftragte der Kommunistischen Partei für Auswärtige Angelegenheiten, Song Tao, solle am Freitag nach[...]

Jamaika-Parteien einigen sich auf mehr Tierschutz in Landwirtschaft

Mittwoch  12:35,   15 november 2017
Reuters

CDU, CSU, FDP und Grüne haben sich bei den Sondierungen für eine Jamaika-Koalition auf mehr Tierschutz in der Landwirtschaft verständigt. © REUTERS/Michaela Rehle "Wir haben uns geeinigt bei der Frage des Tierschutzes, des[...]

FDP-Finanzexperte - Finanzspielraum bis zu 40 Milliarden Euro

Mittwoch  12:35,   15 november 2017
Reuters

Die FDP sieht nach den Worten ihres Finanzpolitikers Volker Wissing weitaus größere Finanzspielräume für Steuerentlastungen und neue Vorhaben als das Bundesfinanzministerium. "Das mit den 30 Milliarden Euro bestreite ich", sagte der[...]

Historisches Brexit-Gesetz soll EU-Austritt regeln

Mittwoch  10:20,   15 november 2017
dw.com

"Wir wollen eine Zusatzklausel, die den Brexit auf den 29. März 2019, 23.00 GMT per Gesetz festlegen soll", fordert der Abgeordnete Frank Field. "Wir wollen eine Zusatzklausel, die den Brexit auf den 29. März 2019, 23.00 GMT per[...]

Rentenbeitrag sinkt voraussichtlich auf 18,6 Prozent

Mittwoch  03:05,   15 november 2017
dpa

Der Beitragssatz für die gesetzliche Rente sinkt Anfang 2018 voraussichtlich leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 18,6 Prozent. Das teilte der Vorstandsvorsitzende der Rentenversicherung, Alexander Gunkel, in Würzburg mit. Die Bundesregierung dürfte den[...]

Lebus: Wahl von AfD-Politiker zum Bürgermeister ist ungültig

Dienstag  18:51,   14 november 2017
Berliner Zeitung

Die Kommunalaufsicht bemängelt den Ablauf der Wahl.Daher sei die Wahl am Donnerstag kommender Woche in einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung erneut angesetzt worden, sagte Wahlleiterin Iris Frackowiak am Dienstag. „Wir hatten Hinweise[...]

Bericht: Wieder mehr deutsche Waffen für Saudi-Arabien

Dienstag  18:51,   14 november 2017
dw.com

Im dritten Quartal 2017 habe der Bundessicherheitsrat Ausfuhren von Rüstungsgütern in Höhe von knapp 148 Millionen Euro von Deutschland nach Saudi-Arabien genehmigt, teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf eine schriftliche Frage des[...]

Jamaika plant Rechtsanspruch auf Ganztag für Grundschüler

Dienstag  14:22,   14 november 2017
dpa

Im Fall der Bildung einer Koalitionsregierung wollen Union, FDP und Grüne Grundschülern einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung gewähren. Das Ziel hätten die Unterhändler bei ihren Beratungen über die Familienpolitik grundsätzlich festgehalten,[...]

Trump nominiert Ex-Pharmamanager als Gesundheitsminister

Dienstag  10:10,   14 november 2017
AFP

Ein früherer Spitzenmanager der Pharmabranche soll neuer US-Gesundheitsminister werden. Azar werde ein "Star für bessere Gesundheitsversorgung und niedrigere Arzneimittelpreise" sein, kündigte Trump an. Während des Wahlkampfs hatte er die[...]

Trump nominiert Ex-Pharmamanager als Gesundheitsminister

Dienstag  10:10,   14 november 2017
AFP

Ein früherer Spitzenmanager der Pharmabranche soll neuer US-Gesundheitsminister werden. Azar werde ein "Star für bessere Gesundheitsversorgung und niedrigere Arzneimittelpreise" sein, kündigte Trump an. Während des Wahlkampfs hatte er die[...]

Ausländische Agenten: Russland droht Deutscher Welle

Dienstag  08:54,   14 november 2017
Kölner Stadt-Anzeiger

Per Gesetzänderung soll die Kontrolle über ausländische Medien verstärkt[...]

Umfrage : CSU verliert in Bayern unter Seehofer weiter an Boden

Montag  14:40,   13 november 2017
RP ONLINE

Die in Machtkämpfe verstrickte CSU verliert bei den Wählern in Bayern einer Umfrage zufolge weiter an Zuspruch. Laut einer am Montag veröffentlichten Erhebung des Forsa-Instituts im Auftrag von RTL würden nur noch 38 Prozent der Befragten in dem[...]

Umfrage: 63 Prozent der Bundesbürger sind gegen Cannabis-Legalisierung

Montag  12:37,   13 november 2017
Kölner Stadt-Anzeiger

FDP und Grüne wollen im Rahmen der Jamaika-Sondierungen Cannabis legalisieren. Die Unionsparteien CDU und CSU sind grundsätzlich dagegen.Frauen (70 Prozent), ältere Befragte ab 60 Jahren (72 Prozent) sowie die Anhänger von Union und SPD (jeweils 72 [...]

750.000 Demonstranten fordern Freilassung katalanischer Separatisten-Führer

Sonntag  16:44,   12 november 2017
Reuters

In Barcelona haben am Samstag nach Polizeiangaben rund 750.000 Menschen für eine Freilassung der katalanischen Separatisten-Führer demonstriert. Sie zogen mit Spruchbändern und Fotos der Inhaftierten vom Strand zur berühmten Kathedrale Sagrada[...]

750.000 Demonstranten fordern Freilassung katalanischer Separatisten-Führer

Sonntag  16:44,   12 november 2017
Reuters

In Barcelona haben am Samstag nach Polizeiangaben rund 750.000 Menschen für eine Freilassung der katalanischen Separatisten-Führer demonstriert. Sie zogen mit Spruchbändern und Fotos der Inhaftierten vom Strand zur berühmten Kathedrale Sagrada[...]