Welt & Politik Innenministerium bestätigt: Verfassungsschutzchef traf sich zweimal mit Frauke Petry

22:50  10 august  2018
22:50  10 august  2018 Quelle:   ksta.de

SPD verlangt von Maaßen Aufklärung über mögliches Treffen mit Petry

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Eine AfD-Aussteigerin greift erneut an und wirft Verfassungsschutzchef Maaßen Sympathien für die AfD vor. Der soll nach ihrer Sicht Frauke Petry Tipps gegeben haben, wie die AfD eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz verhindert.

Darin heißt es , Petry habe ihr von den Gesprächen mit Maaßen erzählt. Der Verfassungsschutzchef soll der damaligen AfD-Chefin dazu geraten haben, ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Mann Björn Höcke Warum traf sich der Chef vom Verfassungsschutz mit Frauke Petry ?

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. © Kay Nietfeld/dpa Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat die damalige AfD-Chefin Frauke Petry vor rund drei Jahren zweimal zu Gesprächen getroffen. Das bestätigte das Bundesinnenministerium der „Welt“ (Online Freitag).

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Maaßen habe dem zuständigen Staatssekretär des Ministeriums erläutert, dass er sich vor etwa drei Jahren mit Petry getroffen habe, zitierte das Blatt eine Sprecherin des Ressorts. „Es gab insgesamt zwei Gespräche zwischen Herrn Dr. Maaßen und Frau Dr. Petry.“ Gespräche der Amtsleitung mit Abgeordneten hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) allerdings auch nie bestritten.

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  Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz: AfD-Aussteigerin attackiert Geheimdienstchef Maaßen Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz: AfD-Aussteigerin attackiert Geheimdienstchef MaaßenMit ihrer Statur und dem Kurzhaarschnitt sieht sie ein wenig aus wie Frauke Petry, die Ex-Chefin der AfD. Franziska Schreiber, einst Vizevorsitzende der AfD-Nachwuchstruppe „Junge Alternative“ in Sachsen, wird der Vergleich nicht unbedingt gefallen. Der Kontakt zu Petry ist gerissen. Und die junge Frau bringt Petry nun auch in die Bredouille, obwohl beide die AfD verlassen haben.

Franziska Schreiber. AfD-Aussteigerin versichert - Petry hat sich mit Verfassungsschutzchef getroffen . Dieser habe der damaligen AfD-Parteichefin und sächsischen Landeschefin Frauke Petry erklärt, der Parteivorstand müsse gegen den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke ein

Warum traf sich der Chef vom Verfassungsschutz mit Frauke Petry ? Vom Bundesamt also werden Treffen mit Petry oder anderen AfD-Vertretern weder bestätigt noch bestritten. Einen entsprechenden Fragenkatalog hat Strasser dem Innenministerium bereits übermittelt.

Ausschlussverfahren gegen Rechtsausleger Höcke

Dementiert hatte das Amt hingegen Aussagen eines früheren AfD-Mitglieds, wonach Maaßen Petry Tipps gegeben haben soll, wie die Partei eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vermeiden könne. Auch die Darstellung, Maaßen habe zu einem Ausschlussverfahren gegen Rechtsausleger Björn Höcke geraten, hatte das BfV zurückgewiesen.

Laut Bundesinnenministerium führte Maaßen seit seinem Amtsantritt im August 2012 etwa „196 Gespräche mit Politikern der CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD“. Es sei inhaltlich dabei „um Fragen der Gefährdungseinschätzung“ und um „einen allgemeinen Austausch“ gegangen. In den Gesprächen mit Frauke Petry habe Maaßen „keine Empfehlungen oder Ratschläge hinsichtlich des Umgangs mit Personen oder Strömungen der AfD gegeben“. (dpa) 

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