Welt & Politik Nato-Gipfel: Donald Trump lenkt plötzlich wieder ein

16:20  12 juli  2018
16:20  12 juli  2018 Quelle:   berliner-zeitung.de

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US-Präsident Donald Trump hat vor dem Nato - Gipfel mit einer Tirade gegen Deutschland das Spiel eröffnet. Bei einem Arbeitsfrühstück mit NATO-Generalsekretär

Donald Trump Nato: ap © ap ap

US-Präsident Donald Trump hat zugesichert, weiter zur Nato zur stehen. Die Vereinigten Staaten blieben dem Bündnis sehr stark verpflichtet, sagte Trump am Donnerstag nach einer Krisensitzung beim Nato-Gipfel vor Journalisten in Brüssel. Die Pressekonferenz war anberaumt worden, nachdem Trump zuvor hinter verschlossenen Türen offen mit einem Alleingang der USA in Verteidigungsfragen gedroht hatte.

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Wenn die Bündnispartner nicht sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgäben, würden die Amerikaner ihr eigenes Ding machen, sagte Trump dabei nach Angaben von Diplomaten.

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Donald Trump drohte mit Alleingang

Nach Trumps Äußerungen kamen die 29 Bündnispartner zu einer Sondersitzung zusammen. Öffentlich wollte Trump seine Drohung nach dem Krisentreffen nicht mehr wiederholen. Er lobte stattdessen die bislang von den Bündnispartnern angekündigten Erhöhungen ihrer Verteidigungshaushalte und bezog dabei sogar Deutschland mit ein.

Großer kollegialer Geist bei Krisensitzung

Bei der Krisensitzung habe ein großartiger kollegialer Geist geherrscht, sagte er. Was in der Runde genau diskutiert wurde, blieb zunächst unklar. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich nicht zu Details, sondern sagte nur, es habe eine „sehr ernste Diskussion“ gegeben. Trump sagte allgemein: „Ich habe große Achtung vor Deutschland.“

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  Auf Nato-Gipfel: Merkel knöpft sich Trump vor Auf Nato-Gipfel: Merkel knöpft sich Trump vor„Ich möchte aus gegebenen Anlass hinzufügen, dass ich erlebt habe, auch selber, dass ein Teil Deutschlands von der Sowjetunion kontrolliert wurde“, sagte die Kanzlerin mit Blick auf die früherere DDR.

Doch US-Präsident Donald Trump warf diese Pläne mit erneut scharfen Worten über den Haufen. Trump bestimmt Schlagzeilen beim ersten Tag des NATO - Gipfel , morgenmagazin, 12.07.2018, Christian Feld, ARD Berlin | video. Audio.

Erst schickte Donald Trump kurz vor dem Nato - Gipfel in Brüssel allen Bündnispartnern einen Brandbrief, die er in Sachen Militärausgaben zu knausrig findet. Dann verband der US-Präsident eben einmal die Sicherheitsarchitektur des Nordatlantikpakts mit den Strafzöllen im schwelenden

Ob Trump seine Drohung ernst meinte und was er für den Fall einer Nichterfüllung seiner Forderung plant, blieb zunächst ebenfalls offen. Theoretisch denkbar wäre zum Beispiel eine Reduzierung des Nato-Engagements der USA - zum Beispiel, indem sie zur Abschreckung Russlands in Europa stationierte Truppen zurückziehen. Im drastischsten Fall könnte aber sogar ein Bruch mit der Nato stehen.

Bundesregierung will Quote minimal erhöhen

Beim Gipfel hatte sich zuvor vor allem Deutschland geweigert, weitreichende Zusagen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu machen. Die Bundesregierung will die Quote bis 2024 lediglich auf 1,5 Prozent des BIP erhöhen. Sie verweist dabei darauf, dass sich die Nato-Staaten 2014 lediglich darauf geeinigt hatten, sich bis 2024 in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.

Dies hält der US-Präsident eigentlich für völlig unzureichend. Trump beklagt eine unfaire Lastenteilung und attackiert seit Monaten vor allem Deutschland. Auch in seinen Äußerungen am Donnerstagvormittag sprach er nach Angaben von Diplomaten mehrfach Kanzlerin Merkel persönlich an.

Trump bringt "Rückerstattung" von US-Ausgaben durch Nato-Partner ins Spiel

  Trump bringt Trump bringt "Rückerstattung" von US-Ausgaben durch Nato-Partner ins Spiel Während des Fluges nach Brüssel zum Nato-Gipfel hat US-Präsident Donald Trump den Druck auf die Partner nochmals zu erhöhen versucht. In einer am Dienstag aus der Präsidentenmaschine Air Force One abgesetzten Botschaft kritisierte Trump nicht nur abermals, dass viele Nato-Partner hinter dem Ziel der Steigerung ihrer Verteidigungsbudgets auf zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung zurücklägen. Er schlug zudem vor, sie sollten den USA Verteidigungskosten "zurückerstatten".

Zum Abschluss des Nato - Gipfels in Brüssel sorgte US-Präsident Trump noch einmal für Unruhe. Zwar hatte US-Präsident Donald Trump seine Verbündeten im Laufe des Mittwochs mit einer Anti-Deutschland-Tirade beim Frühstück, diversen Tweets und widersprüchlichen Äußerungen auf den

NATO - Gipfel Trump als Bündnis-Risiko. Stand: 11.07.2018 17:42 Uhr. Seitenanfang. Mit seiner Hasstirade hat US-Präsident Donald Trump Deutschland und der NATO den schlimmstmöglichen Start für das zweitägige Treffen beschert.

Nach den jüngsten Prognosen der Nato werden 2018 neben den USA lediglich Griechenland, Großbritannien, Polen, Rumänien sowie die drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. Deutschland liegt trotz deutlich steigender Verteidigungsausgaben derzeit bei etwa 1,24 Prozent.

US-Verteidigungsminister James Mattis hatte bereits im Februar 2017 kurz nach dem Amtsantritt von Trump gedroht, die USA könnten ihr Engagement in der Nato zurückfahren, sollten die Verbündeten ihre Verteidigungsausgaben nicht deutlich erhöhen. Er hatte damals aber schnell klargestellt, dass dies nicht die Beistandsverpflichtung der USA infrage stelle würde. (dpa) 

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