Welt & Politik Trump bringt "Rückerstattung" von US-Ausgaben durch Nato-Partner ins Spiel

07:40  11 juli  2018
07:40  11 juli  2018 Quelle:   msn.com

Auf Nato-Gipfel: Merkel knöpft sich Trump vor

  Auf Nato-Gipfel: Merkel knöpft sich Trump vor Auf Nato-Gipfel: Merkel knöpft sich Trump vor„Ich möchte aus gegebenen Anlass hinzufügen, dass ich erlebt habe, auch selber, dass ein Teil Deutschlands von der Sowjetunion kontrolliert wurde“, sagte die Kanzlerin mit Blick auf die früherere DDR.

Streit um Nato -Budget. Trump will " Rückerstattung " von US - Ausgaben . Während des Fluges nach Brüssel zum Nato -Gipfel will US-Präsident Donald Trump den Druck auf die Partner nochmals erhöhen: In einer aus der Präsidentenmaschine Air Force One abgesetzten Botschaft kritisierte

Kurz vor dem Nato -Gipfel erneuert Trump seine Klagen über die Militärausgaben der Partner . Die Tweets des US-Präsidenten lassen harte Trump spricht von Rückerstattung der US - Ausgaben . Während seines Flugs nach Brüssel brachte Trump sogar den Vorschlag ins Spiel , dass die

US-Präsident Donald Trump vor der Abreise nach Europa: Trump bringt © Bereitgestellt von AFP Trump bringt "Rückerstattung" von US-Ausgaben durch Nato-Partner ins Spiel

Während des Fluges nach Brüssel zum Nato-Gipfel hat US-Präsident Donald Trump den Druck auf die Partner nochmals zu erhöhen versucht. In einer am Dienstag aus der Präsidentenmaschine Air Force One abgesetzten Botschaft kritisierte Trump nicht nur abermals, dass viele Nato-Partner hinter dem Ziel der Steigerung ihrer Verteidigungsbudgets auf zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung zurücklägen. Er schlug zudem vor, sie sollten den USA Verteidigungskosten "zurückerstatten".

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Viele Nato-Staaten seien "seit vielen Jahren überfällig bei Zahlungen, die nicht geleistet wurden", schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er fügte hinzu: "Werden sie es den USA zurückbezahlen?"

Trump interpretiert allerdings die beim Nato-Gipfel in Wales 2014 getroffenen Vereinbarungen auf eine Art und Weise, die nicht dem Konsens unter anderen Nato-Partnern entspricht. Die Mitgliedstaaten waren damals übereingekommen, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 "Richtung zwei Prozent" zu steigern. Verbindliche Zahlungsverpflichtungen an die Nato oder gar an einen anderen Mitgliedstaat wie die USA ergeben sich aus diesen Vereinbarungen allerdings nicht.

Trump ist erbost darüber, dass die USA von allen Nato-Mitgliedern mit Abstand am meisten für die Verteidigung ausgeben. In seiner Sicht der Dinge lassen sich andere Staaten auf Kosten seines Landes beschützen. Sein Ärger richtet sich nicht zuletzt gegen Deutschland, dessen Verteidigungsbudget nach einer aktuellen Nato-Schätzung bei 1,24 Prozent des BIP liegt. Dagegen investieren die USA demnach 3,5 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Verteidigung.

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Beim Nato-Gipfel am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel dürfte der Streit um die Verteidigungsausgaben im Mittelpunkt stehen. Bereits kurz vor seinem Abflug hatte Trump getwittert: "Nato-Länder müssen mehr zahlen, die Vereinigten Staaten müssen weniger zahlen. Sehr unfair!"

Für Irritationen bei den westlichen Partnern dürfte Trump auch mit seiner Äußerung sorgen, von seinen verschiedenen Treffen in Europa könnte jenes mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "das leichteste sein". Nach dem Nato-Gipfel reist Trump nach Großbritannien weiter, am Montag trifft er sich dann mit Putin in Helsinki. Es ist sein erster bilateraler Gipfel mit dem russischen Staatschef.

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