Welt & Politik Merkel - Wehrausgaben werden in kommenden Jahren stetig steigen

20:50  13 juni  2018
20:50  13 juni  2018 Quelle:   reuters.com

Merkel stellt sich erstmals Befragung der Abgeordneten

  Merkel stellt sich erstmals Befragung der Abgeordneten Merkel stellt sich erstmals Befragung der AbgeordnetenMerkel kommt mit diesem Auftritt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD nach. Darin heißt es: «Wir wollen, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Deutschen Bundestag befragt werden kann, und die Regierungsbefragung neu strukturiert wird.

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel geht von einer stetigen Erhöhung des Wehretats in den kommenden Jahren aus. Die SPD-Spitze lehnt eine weitere Aufstockung der Wehrausgaben bisher ab.

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht von einer stetigen Erhöhung des Wehretats in den kommenden Jahren aus. Im letzten Jahr stiegen die chinesischen Wehrausgaben aus Fünfjahressicht minimal – um 10,1 Prozent – und betrugen 135,27 Milliarden Dollar.

  Merkel - Wehrausgaben werden in kommenden Jahren stetig steigen © REUTERS/Michele Tantussi

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht von einer stetigen Erhöhung des Wehretats in den kommenden Jahren aus.

"Wir haben uns verpflichtet zu einer beständigen Steigerung unserer Verteidigungsausgaben", sagte die Kanzlerin am Mittwochabend in Berlin. "Das wird sich in dem Haushalt 2018 widerspiegeln und auch in den Folgejahren, denke ich." Nach der bisherigen Haushaltsplanung werden die deutschen Verteidigungsausgaben zwar bis 2019 auf 1,3 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen. Danach dürften sie nach früheren Angaben aus Regierungskreisen aber wieder sinken, falls es bei den bisherigen Eckwerten bleibt und sich die aktuellen Konjunkturprognosen bewahrheiten. Die SPD-Spitze lehnt eine weitere Aufstockung der Wehrausgaben bisher ab.

Altersbezüge steigen zur Jahresmitte um mehr als drei Prozent

  Altersbezüge steigen zur Jahresmitte um mehr als drei Prozent Altersbezüge steigen zur Jahresmitte um mehr als drei Prozent Die gut 20 Millionen Rentner in Deutschland erhalten ab Juli rund drei Prozent mehr Geld: Der Bundesrat billigte am Freitag die Erhöhung, die in Westdeutschland bei 3,22 Prozent und im Osten bei 3,37 Prozent liegt.Der Rentenwert Ost soll bis spätestens zur Rentenanpassung 2024 auf 100 Prozent des Westwerts ansteigen. Mit der diesjährigen Erhöhung steigt er auf 95,8 Prozent des aktuellen Rentenwerts West. Bisher lag der Wert bei 95,7 Prozent.

Kurz vor Beginn des Nato-Gipfels in der kommenden Woche hat der Generalsekretär des Seit Trump Präsident ist, ist die Finanzierung der amerikanischen Militärpräsenz in Europa um 40 Prozent gestiegen ." Die NATO garantiert seit fast 70 Jahren den Frieden und Wohlstand Deutschlands.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Besuch in Washington unterstrichen, dass sich Deutschland einer deutlichen Steigerung seiner Verteidigungsausgaben verpflichtet sehe. 2019 Jahr würden die deutschen Verteidigungsausgaben auf 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen .

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Die sogenannte Nato-Quote, die eine Steigerung der Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent des BIP vorsieht, dürfte zum größten Streitpunkt beim Nato-Gipfel Mitte Juli in Brüssel werden. Mekel hat eine Erhöhung der Wehrausgaben auf 1,5 Prozent bis 2025 angekündigt. US-Präsident Donald Trump pocht dagegen auf eine Steigerung auf mindestens zwei Prozent bis 2024.

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