Welt & Politik Bundeslandwirtschaftsministerin - Klöckner stellt Glyphosatverbot infrage

17:15  16 april  2018
17:15  16 april  2018 Quelle:   Handelsblatt

Spanische Polizei stellt 8,7 Tonnen Kokain sicher

  Spanische Polizei stellt 8,7 Tonnen Kokain sicher Spanische Polizei stellt 8,7 Tonnen Kokain sicher Spaniens Innenminister Juan Ignacio Zoido verkündete auf Facebook, dass die spanischen Behörden 8,7 Tonnen Kokain sichergestellt haben. Die Drogen seien versteckt in einem Container mit Bananen auf einem Schiff aus Kolumbien gefunden worden. Es handle sich um den grössten Kokainfund in ganz Europa, schrieb Zoido.In diesem Zusammenhang sind zwei Personen in der spanischen Stadt Malaga und zwei in Frankreich festgenommen worden. An der Operation war auch Europol beteiligt.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat am Vortag des 30. Parteitags der CDU den Leitantrag des Bundesvorstandes vorgestellt und die Namen möglicher Minister genannt. Bildquelle: Shutterstock.com Die Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU Deutschlands erklärte

Landwirtschaft Klöckner stellt Verbot von Glyphosat infrage . Die neue Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ist skeptisch, ob ein Verbot des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat durchsetzbar ist.

Die Bundeslandwirtschaftsministerin will Glyphosat überflüssig machen – ein Verbot stellt sie aber infrage. Foto: Reuters © Reuters Die Bundeslandwirtschaftsministerin will Glyphosat überflüssig machen – ein Verbot stellt sie aber infrage. Foto: Reuters

Die CDU-Ministerin hat Zweifel, ob ein Verbot des umstrittenen Pflanzenschutzmittels durchsetzbar ist. Auf die GroKo dürfte deshalb neuer Streit zukommen.

Julia Klöckner (CDU) hat in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung Zweifel geäußert, ob ein Verbot des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat durchsetzbar ist. Im Interview verweist sie auf Bedenken aus Brüssel. Sie werde in den nächsten Tagen einen Vorschlag machen, wie die Anwendung eingeschränkt werden könne, sagte Klöckner am Montag vor Sitzungen der CDU-Führungsgremien in Berlin. Dieser solle Personengruppen betreffen, aber auch die Oberflächenanwendung. Konkreter äußerte sie sich zunächst nicht. „Ich bin da vertragskonform“, sagte Klöckner mit Blick auf den Koalitionsvertrag.

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Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner will ein staatliches Tierwohl-Label für Fleisch- und Wurstwaren durchsetzen. Das Label solle den Käufern anzeigen, unter welchen Umständen die Tiere gehalten wurden, sagte Klöckner der "Rheinischen Post".

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner will einen neuen Anlauf für ein staatliches Tierwohl-Label unternehmen. Es soll unter anderem Informationen über die Haltung von Tieren enthalten.

Auf die Bundesregierung dürfte deshalb neuer Streit zukommen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hatte bereits einen schnellen Ausstieg bis 2021 gefordert. In der „Rheinischen Post“ hat Schulze derweil ihre Forderung nach einem zügigen Glyphosat-Verbot erneuert: „Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, werden wir die vorhandenen Möglichkeiten nutzen, um die Anwendung von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln so schnell wie möglich grundsätzlich zu beenden.“

Zu Forderungen nach einem Glyphosatverbot sagte Klöckner: „Es gibt immer viele Wünsche. Und wenn eine Regierung alle Wünsche, die es gibt, umsetzen soll, dann bewegt sie sich gar nicht, weil es viele Wünsche gibt, die sich widersprechen.“

Deshalb sei es wichtig, sich an Fakten, rechtliche Gegebenheiten und den Koalitionsvertrag zu halten. Dort sei klar gesagt, dass die Anwendung von Glyphosat reduziert und das Mittel grundsätzlich überflüssig gemacht werden solle. „Daran arbeite ich“, sagte Klöckner.

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Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD beschlossen, die „Anwendung so schnell wie möglich grundsätzlich zu beenden“ – wie genau, haben sie nicht festgeschrieben.

Schon in der vergangenen Legislaturperiode sorgte das Thema für Streit unter den Parteien. Der damalige Landwirtschaftsminister Christian Schmidt stimmte im Alleingang einer Nutzung des Pflanzenschutzmittels in der EU zu – ohne sich vorher mit dem SPD-geführten Umweltministerium zu einigen. Eigentlich hätte er sich bei der entscheidenden Abstimmung in Brüssel enthalten müssen. Die Kanzlerin rügte Schmidt, entlassen hat sie ihn aber kurz vor Ende der Legislaturperiode nicht.

Das umstrittene Pflanzenschutzmittel ist für Monsanto ein wichtiger Umsatzbringer. Das Mittel wird von Landwirten eingesetzt, um ihre Ernte zu sichern. Allein in Deutschland werden 5000 Tonnen jährlich versprüht.

Mit Material von dpa.

Arnold: "Weiß nicht, wo die Tomaten liegen" .
Arnold: "Weiß nicht, wo die Tomaten liegen"Gefühlt war das Auftaktspiel des 31. Spieltags zwischen Borussia Mönchengladbach und dem VfL Wolfsburg nach 60 Minuten bereits gelaufen, die Fohlen führten komfortabel zu diesem Zeitpunkt mit 3:0 und waren dabei, den Sieg einzutüten. Doch dann kam es zu einem Duell zwischen Raffael und dem Wolfsburger Arnold. Bei diesem gingen beide nicht zimperlich miteinander um, es wurde geschoben, gerangelt und von Seiten des Brasilianers auch getreten - und dies vor den Augen von Schiedsrichter Tobias Stieler.

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