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Welt & Politik Debatte über Armut in Deutschland - Online-Petition: Spahn soll einen Monat von Hartz IV leben

17:55  14 märz  2018
17:55  14 märz  2018 Quelle:   handelsblatt.com

Spahn - Nun muss SPD auch gemeinsam regieren wollen

  Spahn - Nun muss SPD auch gemeinsam regieren wollen Spahn - Nun muss SPD auch gemeinsam regieren wollenNach der kontroversen Debatte bei den Sozialdemokraten über die Beteiligung an einer großen Koalition komme es nun darauf an, "dass wir gemeinsam regieren wollen", sagte Spahn am Montag dem Deutschlandfunk. "Da muss die SPD sich auch entscheiden (...): entweder wir regieren jetzt zusammen, oder da versuchen einige wieder Opposition in der Regierung zu sein." Das bekäme allen Beteiligten nicht gut. Allerdings gelte auch für die CDU, dass man zwar in der Koalition gemeinsam mit den Partnern regieren wolle, als Partei aber gleichzeitig unterscheidbar sein müsse.

Eine Frau fordert Jens Spahn in einer Petition auf, einen Monat von Hartz IV zu leben . Gastkommentar zum deutschen SozialsystemSpahn hat mit seinen Hartz - IV -Aussagen recht – und liegt doch falsch. 12 Kommentare zu " Debatte über Armut in Deutschland : Online - Petition : Spahn soll

Nachdem der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) behauptet hat, » Hartz IV bedeutet nicht Armut «, möchte eine Arbeitslose für einen Monat mit ihm tauschen. Dafür hat sie eine Online - Petition gestartet, die sich großer Beliebtheit erfreut.

Seine Interview-Passagen über Hartz IV werden weiterhin stark debattiert. Foto: dpa © dpa Seine Interview-Passagen über Hartz IV werden weiterhin stark debattiert. Foto: dpa

Mit seinen Armuts-Äußerungen erntete Jens Spahn viel Kritik. Eine Frau fordert ihn nun in einer Petition auf, einen Monat von Hartz IV zu leben.

Mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“ – Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut: Mit diesen Aussagen lenkte der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn am vergangenen Wochenende den Zorn vieler Bürger auf sich. Kritik gab es auch aus der Politik. Grünen-Chef Habeck warn Spahn vor, sich „überheblich“ geäußert zu haben. Die Linke forderte gar, dass er sein Amt als Gesundheitsminister nicht antreten solle.

Nach Hartz-IV-Äußerungen: Jens Spahn - Rücktrittsforderungen vor dem Amtsantritt

  Nach Hartz-IV-Äußerungen: Jens Spahn - Rücktrittsforderungen vor dem Amtsantritt Nach Hartz-IV-Äußerungen: Jens Spahn - Rücktrittsforderungen vor dem AmtsantrittDie Linke im Bundestag hat Kanzlerin Angela Merkel aufgefordert, den CDU-Politiker Jens Spahn anders als geplant nicht zum neuen Gesundheitsminister zu machen. Sie begründete dies mit Spahns Äußerung, mit Hartz IV habe "jeder das, was er zum Leben braucht".

Außerdem sagte er, von Hartz IV zu leben "bedeute keine Armut ". Eine Nutzerin, die sich Sandra S. nennt, hat deshalb auf der Webseite Change.org eine Petition gestartet, in der sie fordert, Herr Spahn möge doch einen Monat lang von Hartz IV leben .

Nachdem sich der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu der Debatte um Tafeln in Deutschland und über die Höhe des Hartz - IV -Regelsatzes geäußert hat, wird nun von einer Online - Petition

Eine Petition auf der Website change.org fordert von Spahn nun einen Praxistest: „Zeigen Sie uns für nur einen Monat, wie Sie auf Basis des Hartz-IV-Grundregelsatzes Ihren Alltag meistern.“

Initiatorin ist eine 40-Jährige Frau aus Baden-Württemberg, die zur Hälfte alleinerziehend ist und von der Grundsicherung lebt. Die Äußerungen Spahns hätten ihr weh getan, schreibt Sandra W. Nach Abzug aller Fixkosten wie Miete, Strom, Telefon oder Medikamentenzuzahlungen blieben ihr pro Tag 10 Euro zum Leben – für sich und ihren zehnjährigen Sohn.

„An Freizeitgestaltung, Hobbies, Freunde treffen, Kino, Urlaub oder Restaurantbesuche mag ich gar nicht erst denken. Es ist unglaublich hart“, erklärt Sandra W., und: „Vielleicht verhungere ich nicht, aber wehe meine Waschmaschine geht kaputt oder eine Klassenfahrt steht an. Dann wird es richtig eng.“

Es knirscht schon in der GroKo

  Es knirscht schon in der GroKo Es knirscht schon in der GroKoDie Unterschriften unter dem Koalitionsvertrag sind kaum getrocknet, da werden bereits erste Differenzen zwischen CDU/CSU und SPD öffentlich diskutiert. Dabei geht es um Hartz IV und Armut sowie Schwangerschaftsabbrüche.

Hartz iv : jens spahns äußerung stößt debatte um armut an. Hartz iv -empfängerin kippt möbel vor dem jobcenter aus (arbeitslos protest job center). " deutschland hat ein schmutziges geheimnis": cnn Jens spahn er soll einen monat von hartz iv leben : jetzt antwortet spahn auf populäre petition .

Schlensog hat den CDU-Politiker in einer Petition aufgefordert, doch mal selbst einen Monat vom Hartz - IV -Grundregelsatz zu leben . Als designierter Gesundheitsminister hatte Spahn mit seinen Bemerkungen über Hartz - IV -Bezieher kurz vor dem Antritt der neuen Bundesregierung eine

Am Mittwochmorgen hatten über 70.000 Menschen die Online-Petition unterschrieben. Spahn selbst hat sich noch nicht dazu geäußert, Pflichten oder rechtliche Konsequenzen ergeben sich für ihn aus der Aktion nicht.

Er selbst steht weiter zu seinen Aussagen. „Natürlich ist es schwierig, mit so einem kleinen Einkommen umgehen zu müssen wie es Hartz IV bedeutet. (...) Das deckt die Grundbedürfnisse ab und nicht mehr, da gibt es auch nichts zu diskutieren und das habe ich auch nicht in Frage gestellt“, sagte Spahn in der n-tv-Talkshow „Klamroths Konter“. „Ich finde es nur trotzdem wichtig zu sehen, dass unser Sozialsystem tatsächlich für jeden ein Dach über dem Kopf vorsieht und für jeden das Nötige, wenn es ums Essen geht“, fuhr er fort.

Unterstützung gab es vonseiten der CDU und CSU. Der Chef der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt, bezeichnete die Kritik an Spahn als „unsachlich“. Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), sagte, Spahns Aussagen zu Hartz IV seien nicht völlig falsch gewesen, und dass es gut sei, „dass wir in Deutschland so einen ausgeprägten Sozialstaat haben.“

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