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Welt & Politik Spahn - Nun muss SPD auch gemeinsam regieren wollen

11:36  05 märz  2018
11:36  05 märz  2018 Quelle:   reuters.com

Kramp-Karrenbauer erwartet Konflikte mit Merkel

  Kramp-Karrenbauer erwartet Konflikte mit Merkel Kramp-Karrenbauer erwartet Konflikte mit Merkel«Ich glaube, dass die Partei eine größere Rolle spielen muss», sagte Kramp-Karrenbauer dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». «Konflikte ergeben sich schon daraus, dass die Arbeit in einer Regierung anderen Zwängen unterliegt als die in einer Partei.» Die saarländische Ministerpräsidentin soll beim CDU-Parteitag am Montag in Berlin als Nachfolgerin von Peter Tauber zur Generalsekretärin gewählt werden.

Allerdings gelte auch für die CDU, dass man zwar in der Koalition gemeinsam mit den Partnern regieren wolle , als Partei aber gleichzeitig unterscheidbar sein müsse . Dass die SPD -Basis sich mit Zwei-Drittel-Mehrheit für die große Koalition ausgesprochen hat, würdigte Spahn als“ein starkes

Nach der kontroversen Debatte bei den Sozialdemokraten über die Beteiligung an einer großen Koalition komme es nun darauf an, "dass wir gemeinsam regieren wollen ", sagte Spahn am Montag dem Deutschlandfunk. "Da muss die SPD sich auch entscheiden

Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die SPD vor einem widersprüchlichen Kurs in ihrer künftigen Regierungsarbeit gewarnt.

  Spahn - Nun muss SPD auch gemeinsam regieren wollen © REUTERS/Fabrizio Bensch

Nach der kontroversen Debatte bei den Sozialdemokraten über die Beteiligung an einer großen Koalition komme es nun darauf an, "dass wir gemeinsam regieren wollen", sagte Spahn am Montag dem Deutschlandfunk. "Da muss die SPD sich auch entscheiden (...): entweder wir regieren jetzt zusammen, oder da versuchen einige wieder Opposition in der Regierung zu sein." Das bekäme allen Beteiligten nicht gut. Allerdings gelte auch für die CDU, dass man zwar in der Koalition gemeinsam mit den Partnern regieren wolle, als Partei aber gleichzeitig unterscheidbar sein müsse.

Spahn zufrieden mit Neuaufstellung der CDU

  Spahn zufrieden mit Neuaufstellung der CDU Spahn zufrieden mit Neuaufstellung der CDUDer designierte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sagte in den ARD-"Tagesthemen", seine Partei befinde sich in einem "Erneuerungsprozess". Es gebe demnächst drei CDU-Ministerpräsidenten im Alter von rund 40 Jahren. Mit Blick auf die Kritik, in der neuen Ministerriege seien ostdeutsche Politiker nicht vertreten, verwies Braun auf die Besetzung der Staatssekretärsposten. Dabei sei "Gelegenheit, die Repräsentanz von Ostdeutschland auch noch mal weiter zu verbessern".

Zwischen Unionspolitiker Spahn und SPD -Mann Lauterbach flogen die Fetzen. Lauterbach antwortete, wenn CDU-Chefin Angela Merkel regieren wolle , müsse sie sich darauf einlassen. Darin könne man sich – so Groschek – darauf verständigen, in zentralen Fragen gemeinsam vorzugehen.

„Eine Opposition in der Regierung sein und immer wieder blockieren und nicht richtig wissen, ob man eigentlich regieren will oder doch lieber Opposition sein will , das geht nicht“, sagte das Schlagworte. CDU, CSU, Deutschland , GroKo, Jens Spahn , Parteien, Regierung , SPD .

Dass die SPD-Basis sich mit Zwei-Drittel-Mehrheit für die große Koalition ausgesprochen hat, würdigte Spahn als "ein starkes Signal". Wichtig bleibe für die Regierung und die sie stellenden Parteien, dass sie besser als in der Vergangenheit erklären müssten, was und warum sie etwas täten. Sie müssten verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen, neue Impulse geben und angesichts verbreiteter Kritik zeigen: "Wir haben verstanden". In der Debatte über Fahrverbote für schmutzige Diesel-Autos in stark belasteten Innenstädten zur Reduzierung von Schadstoffen bekannte sich der künftige Gesundheitsminister als Skeptiker. "Ich bin gegen eine pauschale Lösung, wie Fahrverbote", sagte er. "Es gibt intelligentere Lösungen".

Debatte über Armut in Deutschland - Online-Petition: Spahn soll einen Monat von Hartz IV leben .
Debatte über Armut in Deutschland - Online-Petition: Spahn soll einen Monat von Hartz IV lebenMit seinen Armuts-Äußerungen erntete Jens Spahn viel Kritik. Eine Frau fordert ihn nun in einer Petition auf, einen Monat von Hartz IV zu leben.

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