Welt & Politik Juncker hat einen Traum

16:40  14 februar  2018
16:40  14 februar  2018 Quelle:   SZ.de

Rede des EU-Kommissionspräsidenten : Juncker ermuntert Westbalkan-Staaten zu EU-Beitritt bis 2025

  Rede des EU-Kommissionspräsidenten : Juncker ermuntert Westbalkan-Staaten zu EU-Beitritt bis 2025 Rede des EU-Kommissionspräsidenten : Juncker ermuntert Westbalkan-Staaten zu EU-Beitritt bis 2025Das Datum 2025 solle aber dazu motivieren, sich konzentriert auf den Weg zu machen. "Das ist ein indikatives Datum, ein Ermunterungsdatum", sagte Juncker am Dienstag vor dem EU-Parlament in Straßburg.

Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker hat die Gründung einer gemeinsamen EU-Armee als einen Traum bezeichnet. Ihm zufolge wird es noch lange dauern, bis dieses Projekt umgesetzt werden könne.

In seiner Grundsatzrede hat Jean-Claude Juncker seine Vision für Europas Zukunft vorgestellt. In den Siebzigerjahren waren die Politiker Europas beseelt von einem schönen Traum . Sie träumten davon, dass die lange durch Krieg entzweiten Länder Europas für immer zu einem gemeinsamen

Wünscht sich ein Zweikammersystem: Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission. © AFP Wünscht sich ein Zweikammersystem: Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission.

• Für die Europawahl 2019 stellen die Parteien wieder Spitzenkandidaten auf. Diese kandidieren für das Amt des Kommissionschefs.

• Mittelfristig sollen die Parteien transnationale Listen für Wahlen zum EU-Parlament aufstellen.

• Als langfristigen Traum bezeichnete Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein Zweikammer-System auf EU-Ebene sowie eine Verschmelzung zweier Spitzenämter.

"Es wird jetzt ein bisschen dringend" - mit dieser Mahnung begann der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker eine mit Spannung erwartete Stellungnahme zur Zukunft der Europäischen Union (EU). Vor der Wahl des Europäischen Parlaments müssten noch wichtige Entscheidungen getroffen werden, erklärte der Kommissionschef.

Junckers Traum für die EU: Mehr Mitbestimmung der Bürger

  Junckers Traum für die EU: Mehr Mitbestimmung der Bürger Junckers Traum für die EU: Mehr Mitbestimmung der Bürger«Ich hätte gerne, dass in einer irgendwie absehbaren Zeit dafür gesorgt wird, dass wir ein Zwei-Kammer-System in Europa haben.» Zudem sprach er sich für die kommende Europawahl dafür aus, dass die Parteien erneut Spitzenkandidaten benennen, die europaweit Wahlkampf machen und die Aussicht auf das mächtige Amt des Kommissionspräsidenten haben.

Herr Juncker ist im Amt, weil er Steuertrickserei zur Staatsraison erhoben hat. Das ist der Traum eines jeden Kapitalisten, schalten und walten ohne Gesetze (TTIP) und ohne Steuern (Luxleak) - Herr Juncker ist genau das, wofür die EU geschaffen wurde - Steuerdumping und Niedriglöhne.

Merkel hat ihn, Schulz hat ihn, Juncker hat ihn, Trichet hat ihn, Blair und Clinton haben ihn, und sogar der aktuelle Papst hat einen . Geburtstag seinen lang gehegten Traum : eine Geschlechtsumwandlung.

Die Wahl findet voraussichtlich im Mai 2019 statt. Das System, dass die Parteien Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufstellen, habe sich bei der letzten Wahl 2014 bewährt. "Ich war ein Testfall", sagte Juncker. Er war gegen den SPD-Politiker Martin Schulz angetreten, dem er bei seiner Pressekonferenz "warme Grüße" aussprach. Bei der kommenden Wahl will der Konservative selbst nicht antreten.

Junckers Traum: Ein Zweikammersystem in der EU

Die Parteien sollen dem Luxemburger zufolge ihre Spitzenkandidaten "so schnell wie möglich", auf jeden Fall noch 2018, aufstellen. Der europäische Wahlkampf soll durch diese Personalisierung und durch öffentliche Debatten in die Mitgliedstaaten getragen werden.

Sparvorschlag : EU will Deutschland angeblich Fördergelder streichen

  Sparvorschlag : EU will Deutschland angeblich Fördergelder streichen Sparvorschlag : EU will Deutschland angeblich Fördergelder streichenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wolle die Sparmaßnahme in einer Kommissionssitzung am 14. Februar zur Debatte stellen, berichtete das "Handelsblatt" in seiner Montagsausgabe unter Berufung auf EU-Diplomaten.

Zeitgeist: Die Traum -Truppe. Eine EU-Armee ist Unsinn. Kommissionschef Juncker ist für eine EU-Armee, die Kanzlerin, der Außenminister und die Verteidigungschefin sind es auch. Der Bundestag hat das letzte Wort. Aber auch wo es "Parlamentsarmeen" nicht gibt, wird kein Land je die

Ladies und Gentleman, mein Name ist Mr. Moncler Und jeder von uns hat einen Traum , mein Traum sind Frauen Was geht ab Jonny 69. Ich hatte einen Traum . Bushido, (?) Yeah, Ramon, was geht ab, spiel die Scheiße hier im P1 Yeah, Beatzarre, Djorkaeff, yeah.

Außerdem werde diskutiert, dass die Parteien transnationale Listen von Kandidaten für das Europäische Parlament aufstellen. Das werde aber frühestens zur übernächsten Wahl möglich sein.

Als seinen "Traum" bezeichnete Juncker ein Zweikammersystem auf EU-Ebene, bei dem das Europäische Parlament und die Vertretung der Mitgliedstaaten ähnlich zusammenarbeiten wie die beiden Kammern vieler nationaler Parlamente. Außerdem sei es eine sinnvolle Idee, das Amt des Komissionspräsidenten und das des Präsidenten des Europäischen Rats zu verschmelzen. Er selbst verstehe sich zwar gut mit dem aktuellen Ratschef Donald Tusk, aber ein Streit zwischen den beiden Verantwortlichen sei als Möglichkeit "desaströs". Beide Reformvorschläge sind aber nach Junckers Darstellung eher langfristig. Er betonte zudem, dass ihm kein europäischer "Superstaat" vorschwebe.

"Putins Koch" steht im Visier des US-Sonderermittlers Mueller

  "Putins Koch" steht im Visier des US-Sonderermittlers MuellerEr ist Russe, aber fast könnte man von einer typischen amerikanischen Karriere sprechen - vom Tellerwäscher zum Millionär. Wäre da nicht jenes Detail, das doch eher für Traumkarrieren im Russland des 21. Jahrhunderts charakteristisch ist: die Freundschaft zu Wladimir Putin. Sie dürfte einen nicht unerheblichen Beitrag zum Aufstieg des Jewgenij Prigoschin vom Koch zum Milliardär gespielt haben. Dass sich Prigoschin dafür über die Maßen erkenntlich gezeigt hat, hat ihm nun eine Anklage des US-Sonderermittlers Robert Mueller eingebracht.

Die Zeitung zitierte einen namentlich nicht genannten deutschen Minister mit den Worten: " Juncker hat immer wieder gegen das gemeinsame Interesse verstoßen, und seine Reaktion auf das britische Referendum war sehr schädlich.

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Erleichtert zeigte sich der Kommissionschef über den Fortschritt der deutschen Regierungsbildung. Er lobte den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD, der mit einem Kapitel über EU-Politik beginnt, mit den Worten: "Der passt mir sehr gut."

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