Welt & Politik Rechtsstreit um Böhmermann-Schmähgedicht über Erdogan geht am 27. Februar weiter

14:35  14 februar  2018
14:35  14 februar  2018 Quelle:   afp.com

Treffen der «Unberechenbaren»: Franziskus empfängt Erdogan

  Treffen der «Unberechenbaren»: Franziskus empfängt Erdogan Treffen der «Unberechenbaren»: Franziskus empfängt ErdoganSie zeigen eine Schlacht, bei der vor mehr als 400 Jahren die Christen das Osmanische Reich besiegten. Bei seinem historischen Besuch bei Papst Franziskus wird der türkische Staatspräsident am Montag weder die lateinischen Inschriften, noch die Gemälde zu sehen bekommen - und auch die feindselige Stimmung von damals wird nicht zu spüren sein. Doch spannungsfrei wird das Treffen sicher nicht.

Februar weiter . Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27 .

Februar weiter . Jan Böhmermann © dpa/AFP/Archiv Rolf Vennenbernd. Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27 .

Jan Böhmermann: Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27. Februar in eine neue Runde. Dann beginnt das Hamburger Oberlandesgericht mit der Berufungsverhandlung in dem Fall. © Bereitgestellt von AFP Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27. Februar in eine neue Runde. Dann beginnt das Hamburger Oberlandesgericht mit der Berufungsverhandlung in dem Fall.

Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27. Februar in eine neue Runde. Dann beginnt das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) nach eigenen Angaben vom Mittwoch mit der Berufungsverhandlung in dem Fall. Das Hamburger Landgericht hatte Böhmermann die in dem Gedicht gemachten Äußerungen in weiten Teilen verboten.

Binali Yildirim kommt nach Berlin : Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten am Donnerstag

  Binali Yildirim kommt nach Berlin : Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten am Donnerstag Binali Yildirim kommt nach Berlin : Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten am DonnerstagYildirim will noch am Donnerstagabend zur Sicherheitskonferenz nach München weiterreisen. Bei einem der wichtigsten sicherheitspolitischen Treffen weltweit werden rund 20 Staats- und Regierungschefs sowie 80 Außen- und Verteidigungsminister erwartet. Merkel nimmt in diesem Jahr nicht teil. Die geschäftsführende Bundesregierung wird von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) vertreten. Neben Yildirim nimmt auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu teil.

Der Streit um das " Schmähgedicht " von Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geht am Dienstag weiter . März 2016 in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ (ZDFneo) vorgetragen und damit den Rechtsstreit mit Erdogan sowie diplomatische Verstimmungen

Am 27 . Februar . Rechtsstreit um Böhmermann - Schmähgedicht über Erdogan geht weiter . Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27 .

Beide Seiten legten dagegen Berufung ein, so dass über die Sache vor dem OLG noch einmal völlig neu verhandelt wird. Böhmermann will das Verbot seiner Äußerungen nach Angaben des Gerichts nicht akzeptieren. Erdogan möchte dagegen sämtliche Aussagen über sich selbst untersagen lassen.

Mit einer Entscheidung bereits am 27. Februar ist demnach nicht zu rechnen. Die Verhandlung dient üblicherweise der Erörterung. Das Gericht verkündet seine Entscheidung in der Regel erst mehrere Wochen später bei einem weiteren Termin.

Böhmermann hatte vor bald zwei Jahren in der ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" ein Gedicht verlesen, in dem Erdogan unter anderem in drastischen Worten sexueller Handlungen wie Pädophilie und Sodomie bezichtigt wurde. Erdogan ging dagegen juristisch vor. Strafrechtlich blieb die Sache für den Moderator folgenlos, zivilrechtlich aber unterlag er.

Deniz Yücel: 365 Tage in türkischer Geiselhaft

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Rechtsstreit mit ErdoganBöhmermanns Schmähgedicht bleibt wohl teilweise verboten. Veröffentlicht am 27 .02.2018 | Lesedauer: 3 Minuten. Gilt die Freiheit der Kunst - oder wird die Menschenwürde des türkischen Präsidenten Erdogan (l.) verletzt? Darum geht es in der Verhandlung über Jan

Das Hamburger Landgericht entschied vor etwa einem Jahr, dass derartige Passagen nicht mehr durch das Grundrecht auf Kunstfreiheit gedeckt seien. Satire könne einen großen Freiraum beanspruchen. Dieser sei aber nicht "schrankenlos" und könne mit den Persönlichkeitsrechten eines Menschen kollidieren, urteilten die Richter damals.

Sie bestätigten dabei im sogenannten Hauptsacheverfahren eine vorläufige juristische Einschätzung, zu der sie 2016 bereits in einem vorgeschalteten Eilverfahren gekommen waren. Böhmermanns Anwalt hatte nach der Entscheidung angekündigt, dass dieser das Urteil nicht akzeptieren und notfalls sogar bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen werde. Die Hamburger Richter hätten die grundgesetzlich garantierte Kunstfreiheit nicht hinreichend berücksichtigt.

Gericht bestätigt Verfahren gegen Yücel .
Gericht bestätigt Verfahren gegen YücelAls ersten Tag der Verhandlung im zentralen Justizgebäude im Istanbuler Stadtteil Caglayan sei der 28. Juni angesetzt, teilte das 32. Strafgericht am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Der deutsch-türkische Journalist war am vergangenen Freitag - mehr als ein Jahr nach seiner Festnahme - überraschend aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Er war noch am selben Tag aus der Türkei ausgereist.

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