Welt & Politik Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin

22:30  13 februar  2018
22:30  13 februar  2018 Quelle:   SZ.de

Nahles wird SPD-Chefin - Schulz gibt Vorsitz ab

  Nahles wird SPD-Chefin - Schulz gibt Vorsitz ab Nahles wird SPD-Chefin - Schulz gibt Vorsitz ab"Ich habe mich entschieden, in die Bundesregierung einzutreten und zwar als Außenminister", sagte Schulz. Nach der Wahl hatte er jedoch die Übernahme eines Kabinettspostens unter Kanzlerin Angela Merkel ausgeschlossen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen hätten sich die Rahmenbedingungen aber geändert, begründete Schulz seine Kehrtwende. Der 62-Jährige kündigte zugleich an, er wolle nicht Vizekanzler werden. Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments begründete dies damit, dass die Erneuerung der EU ein "voluminöses Unterfangen" für einen Außenminister sei.

Noch- SPD - Chef Martin Schulz tritt doch nicht beim Politischen Aschermittwoch seiner Partei in Ludwigsburg auf. An seiner Stelle komme SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. 07.02.2018 Schulz will Nahles als Nachfolgerin für SPD-Spitze.

Nachrichten. Deutschland. Andrea Nahles und Martin Schulz zu Beginn einer SPD-Fraktionssitzung im Bundestag. Foto: Wolfgang Kumm Bild 1 / 2 SPD - Chef Martin Schulz auf dem Weg zu den Koalitionsverhandlungen in der Er will Nahles dann als Nachfolgerin vorschlagen.

Der eine verabschiedet sich, die andere will in die Zukunft führen: Martin Schulz und Andrea Nahles. © dpa Der eine verabschiedet sich, die andere will in die Zukunft führen: Martin Schulz und Andrea Nahles.

• Martin Schulz tritt vom Amt des Parteichefs der SPD zurück. Kommissarisch leitet ab sofort Olaf Scholz die Partei.

• Als Nachfolgerin empfiehlt Schulz Andrea Nahles. Präsidium und Vorstand haben zugestimmt und damit Nahles zur Wahl nominiert.

• Endgültig entscheiden soll aber ein Sonderparteitag. Er soll am 22. April in Wiesbaden stattfinden.

Martin Schulz tritt mit sofortiger Wirkung vom Amt des Parteichefs der SPD zurück. Das erklärte Schulz in Berlin, nachdem er sich mehrere Stunden lang mit Vorstand und Präsidium der Partei beraten hatte. "Ich habe das Amt gerne ausgeübt", sagte er. Aber die SPD brauche eine personelle und programmatische Erneuerung. Er hoffe, dass die Personaldebatten "endlich zum Ende kommen".

Scholz: SPD soll wieder stärkste Partei werden

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Berlin dpa Nach knapp einem Jahr will SPD - Chef Martin Schulz den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles übergeben. Der 62-Jährige kündigte in einer Vorstandssitzung seinen Rücktritt nach Ende des Mitgliedervotums zur großen Koalition am 2. März an

SPD - Chef Martin Schulz auf dem Weg zu den Koalitionsverhandlungen in der CDU-Parteizentrale. Er will Nahles dann als Nachfolgerin vorschlagen. Die 47-Jährige Parteilinke wäre die erste Frau an der Spitze der knapp 155 Jahre alten sozialdemokratischen Partei .

Bei einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden soll ein Nachfolger gewählt werden. Präsidium und Parteitag haben auf Schulz' Vorschlag hin einstimmig Andrea Nahles nominiert. Der stellvertretende Vorsitzende Olaf Scholz übt das Amt bis zum Parteitag kommissarisch aus. "Meine Aufgabe ist eine dienende", sagte Scholz in einer gemeinsamen Stellungnahme mit Nahles und und Generalsekretär Lars Klingbeil.

Klingbeil dankte dem zurückgetretenen Parteichef. "Er hat die SPD durch schwierige Zeiten geführt", sagte er. Nahles sprach Schulz ein "großes Dankeschön" aus und bedankte sich zudem für die "breite Unterstützung" von Vorstand und Präsidium. "Ich will die Verantwortung, die an mich herangetragen wird, jetzt gerne wahrnehmen." Es sei sinnvoll, einen Sonderparteitag abzuhalten. Denn von diesem gewählt zu werden sei "ein Statement für sich".

Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze

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Er will Nahles dann als Nachfolgerin vorschlagen. Die 47-Jährige Parteilinke wäre die erste Frau an der Spitze der knapp 155 Jahre alten sozialdemokratischen Partei . SPD - Chef Martin Schulz auf dem Weg zu den Koalitionsverhandlungen in der CDU-Parteizentrale. |

Optimismus sieht anders aus: SPD - Chef Martin Schulz und seine designierte Nachfolgerin Andrea Nahles in der schwersten Krise ihrer Partei . Foto: Oliver Berg © Foto: Oliver Berg.

Schulz hatte die Änderung an der Spitze angekündigt, nachdem sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt hatten. Die Partei könne sich mit ihm als altem Gesicht an der Spitze nicht erneuern. Schulz selbst hatte den Vorsitz vor einem Jahr von Sigmar Gabriel übernommen und wollte diesem im Amt des Außenministers nachfolgen. Nach massiver parteiinterner Kritik verzichtete Schulz aber auf einen Ministerposten.

Nahles wäre die erste Frau an der Parteispitze

Die Personalquerelen gefährden nicht nur die Außenwirkung der Partei, sondern auch die parteiinterne Unterstützung der SPD-Spitze. Das könnte sich auf das Votum auswirken, bei dem die SPD-Mitglieder Ende Februar über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen.

Ursprünglich hatte es Überlegungen gegeben, schon bei den heutigen Gremiensitzungen Nahles zu wählen. Doch dieser Plan der SPD-Spitze, den Führungswechsel nun zügig zu gestalten, weckte neue Kritik der Mitglieder, die sich übergangen fühlten. Aus ihrer Sicht wirkte der Plan hastig und intransparent. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange stellte sich sogar als Gegenkandidatin auf. Zudem gab es rechtliche Bedenken: In der Regel werden kommissarische Vorsitzende aus dem Präsidium oder dem Vorstand rekrutiert. Nahles gehört als Fraktionsvorsitzende keinem der beiden Gremien an.

Wenn sich der Parteitag für Nahles entscheiden sollte, wäre die 47-Jährige die erste Frau an der Spitze der mehr als 150 Jahre alten Partei. Nahles saß erstmals von 1998 bis 2002 und ist erneut seit 2005 im Bundestag. Von 2013 bis 2017 war Nahles, die dem linken Parteiflügel zugerechnet wird, Arbeitsministerin.

Auftritt im Bierzelt - Olaf Scholz bricht mit den Bräuchen des politischen Aschermittwochs .
Auftritt im Bierzelt - Olaf Scholz bricht mit den Bräuchen des politischen Aschermittwochs . Während die CSU-Redner in Passau poltern, konzentriert sich Scholz auf sein Ziel, der SPD die GroKo schmackhaft zu machen. Seine Rede ist entsprechend kraftvoll, immer wieder ballt er die Faust, rudert mit den Händen, haut aufs Rednerpult. Trotzdem ist die Stimmung bei Weißwurst und Bier deutlich gedämpfter als noch vor einem Jahr. Beim Schulz-Auftritt 2017 mussten Besucher in den letzten Reihen stehen, heute sind etliche Holztische im Zelt leer geblieben.

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