Welt & Politik Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin

22:30  13 februar  2018
22:30  13 februar  2018 Quelle:   sueddeutsche.de

Nahles wird SPD-Chefin - Schulz gibt Vorsitz ab

  Nahles wird SPD-Chefin - Schulz gibt Vorsitz ab Nahles wird SPD-Chefin - Schulz gibt Vorsitz ab"Ich habe mich entschieden, in die Bundesregierung einzutreten und zwar als Außenminister", sagte Schulz. Nach der Wahl hatte er jedoch die Übernahme eines Kabinettspostens unter Kanzlerin Angela Merkel ausgeschlossen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen hätten sich die Rahmenbedingungen aber geändert, begründete Schulz seine Kehrtwende. Der 62-Jährige kündigte zugleich an, er wolle nicht Vizekanzler werden. Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments begründete dies damit, dass die Erneuerung der EU ein "voluminöses Unterfangen" für einen Außenminister sei.

Als Nachfolgerin empfiehlt Schulz Andrea Nahles . Martin Schulz tritt mit sofortiger Wirkung vom Amt des Parteichefs der SPD zurück . Das erklärte Schulz in Berlin, nachdem er sich mehrere Stunden lang mit Vorstand und Präsidium der Partei beraten hatte.

SPD -Vorsitz Schulz schlägt Nahles als Nachfolgerin vor, kommissarisch übernimmt Scholz. "Ich bin sicher, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wird mit Andrea Nahles an der Spitze zu alter Kraft zurückfinden", sagte Schulz .

Der eine verabschiedet sich, die andere will in die Zukunft führen: Martin Schulz und Andrea Nahles. © dpa Der eine verabschiedet sich, die andere will in die Zukunft führen: Martin Schulz und Andrea Nahles.

• Martin Schulz tritt vom Amt des Parteichefs der SPD zurück. Kommissarisch leitet ab sofort Olaf Scholz die Partei.

• Als Nachfolgerin empfiehlt Schulz Andrea Nahles. Präsidium und Vorstand haben zugestimmt und damit Nahles zur Wahl nominiert.

• Endgültig entscheiden soll aber ein Sonderparteitag. Er soll am 22. April in Wiesbaden stattfinden.

Martin Schulz tritt mit sofortiger Wirkung vom Amt des Parteichefs der SPD zurück. Das erklärte Schulz in Berlin, nachdem er sich mehrere Stunden lang mit Vorstand und Präsidium der Partei beraten hatte. "Ich habe das Amt gerne ausgeübt", sagte er. Aber die SPD brauche eine personelle und programmatische Erneuerung. Er hoffe, dass die Personaldebatten "endlich zum Ende kommen".

Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze

  Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-Spitze Schwesig will schnellen Wechsel an SPD-SpitzeDie SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig hat sich für einen rasche Ablösung an der Parteispitze ausgesprochen. Schon am Dienstag könnte Fraktionschefin Andrea Nahles kommissarisch den Vorsitz übernehmen.

Martin Schulz tritt zurück . "Ich scheide ohne Bitterkeit". 13.02.2018 - Martin Schulz hat in Berlin seinen sofortigen Rücktritt als SPD - Chef erklärt - und über manche "Wunden" gesprochen, die ihm die vergangenen elf Monate zufügten.

Schulz tritt als SPD - Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin . Diesmal hingegen wollte Nahles bereits deutlich vor dem Parteitag das Ruder ergreifen und neben der Führung der Fraktion kommissarisch auch die Führung der Partei vom gescheiterten Martin Schulz übernehmen.

Bei einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden soll ein Nachfolger gewählt werden. Präsidium und Parteitag haben auf Schulz' Vorschlag hin einstimmig Andrea Nahles nominiert. Der stellvertretende Vorsitzende Olaf Scholz übt das Amt bis zum Parteitag kommissarisch aus. "Meine Aufgabe ist eine dienende", sagte Scholz in einer gemeinsamen Stellungnahme mit Nahles und und Generalsekretär Lars Klingbeil.

Klingbeil dankte dem zurückgetretenen Parteichef. "Er hat die SPD durch schwierige Zeiten geführt", sagte er. Nahles sprach Schulz ein "großes Dankeschön" aus und bedankte sich zudem für die "breite Unterstützung" von Vorstand und Präsidium. "Ich will die Verantwortung, die an mich herangetragen wird, jetzt gerne wahrnehmen." Es sei sinnvoll, einen Sonderparteitag abzuhalten. Denn von diesem gewählt zu werden sei "ein Statement für sich".

Stegner fordert Ende der Disziplinlosigkeit in der SPD

  Stegner fordert Ende der Disziplinlosigkeit in der SPD Stegner fordert Ende der Disziplinlosigkeit in der SPDDen angekündigten Rückzug von Parteichef Martin Schulz von seinen Ämtern und die Personaldebatten seien eine "letzte Mahnung" an seine Partei gewesen, dass es so nicht weitergehen könne, sagte Stegner am Montag dem ZDF-Morgenmagazin. Es dürfe nicht mehr um Personaldebatten und Einzelinteressen gehen, die Disziplinlosigkeit müsse aufhören. Es gelte, in der Partei über Inhalte zu streiten, es gehe um die Entscheidung, ob die Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht.

Andrea Nahles trat als 18-jährige Gymnasiastin in die SPD ein und war 1989 in Weiler Mitbegründerin eines Ortsvereins der SPD . Nachdem Martin Schulz am 13. Februar 2018 vom SPD -Vorsitz zurückgetreten war, schlug das SPD -Präsidium Nahles als Nachfolgerin vor.

Nahles nominiert - SPD - Chef Schulz tritt zurück . Datum Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat zurück . Das kündigte er in Berlin an. Die Spitzengremien der Partei nominierten die 47-Jährige einstimmig als Nachfolgerin .

Schulz hatte die Änderung an der Spitze angekündigt, nachdem sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt hatten. Die Partei könne sich mit ihm als altem Gesicht an der Spitze nicht erneuern. Schulz selbst hatte den Vorsitz vor einem Jahr von Sigmar Gabriel übernommen und wollte diesem im Amt des Außenministers nachfolgen. Nach massiver parteiinterner Kritik verzichtete Schulz aber auf einen Ministerposten.

Nahles wäre die erste Frau an der Parteispitze

Die Personalquerelen gefährden nicht nur die Außenwirkung der Partei, sondern auch die parteiinterne Unterstützung der SPD-Spitze. Das könnte sich auf das Votum auswirken, bei dem die SPD-Mitglieder Ende Februar über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen.

Ursprünglich hatte es Überlegungen gegeben, schon bei den heutigen Gremiensitzungen Nahles zu wählen. Doch dieser Plan der SPD-Spitze, den Führungswechsel nun zügig zu gestalten, weckte neue Kritik der Mitglieder, die sich übergangen fühlten. Aus ihrer Sicht wirkte der Plan hastig und intransparent. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange stellte sich sogar als Gegenkandidatin auf. Zudem gab es rechtliche Bedenken: In der Regel werden kommissarische Vorsitzende aus dem Präsidium oder dem Vorstand rekrutiert. Nahles gehört als Fraktionsvorsitzende keinem der beiden Gremien an.

Wenn sich der Parteitag für Nahles entscheiden sollte, wäre die 47-Jährige die erste Frau an der Spitze der mehr als 150 Jahre alten Partei. Nahles saß erstmals von 1998 bis 2002 und ist erneut seit 2005 im Bundestag. Von 2013 bis 2017 war Nahles, die dem linken Parteiflügel zugerechnet wird, Arbeitsministerin.

SPD startet Mitgliedervotum .
SPD startet Mitgliedervotum

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