Welt & Politik Gegenwind für Nahles als kommissarische SPD-Vorsitzende

15:21  13 februar  2018
15:21  13 februar  2018 Quelle:   Reuters

Scholz: SPD soll wieder stärkste Partei werden

  Scholz: SPD soll wieder stärkste Partei werden Scholz: SPD soll wieder stärkste Partei werdenNach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz hoffen die Sozialdemokraten auf ein Ende der innerparteilichen Querelen. Der neue kommissarische Vorsitzende Scholz gibt ein ehrgeiziges Ziel vor.

Aktuelles aus In- & Ausland • Inland. Nahles wird am Dienstag kommissarische SPD - Vorsitzende . SPD in der Krise: Gabriel muss mit Ablösung rechnen. Samstag, 10. Feb.

Berlin (dpa) - Der Wechsel an der Spitze der SPD vollzieht sich möglicherweise schneller als bislang geplant. Nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" soll die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles bereits an diesem Dienstag zur kommissarischen Parteivorsitzenden ernannt werden.

  Gegenwind für Nahles als kommissarische SPD-Vorsitzende © REUTERS/Axel Schmidt

In der SPD mehrt sich der Widerstand gegen einen Wechsel an der Parteispitze ohne Beteiligung der Basis.

Die Landesverbände in Berlin und Schleswig-Holstein wandten sich dagegen, dass Fraktionschefin Andrea Nahles schon am Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernimmt. Sie wollen erreichen, dass bis zu einem SPD-Parteitag einer der Stellvertreter des scheidenden Parteichefs Martin Schulz den Vorsitz übernimmt. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte in einem Brief an den Parteivorstand ihre Gegenkandidatur zu Nahles an. Ab dem Nachmittag wollten das SPD-Präsidium und der Bundesvorstand das weitere Vorgehen in der heiklen Personalfrage beraten.

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  Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin Schulz tritt als SPD-Chef zurück und empfiehlt Nahles als Nachfolgerin• Als Nachfolgerin empfiehlt Schulz Andrea Nahles. Präsidium und Vorstand haben zugestimmt und damit Nahles zur Wahl nominiert.

Nach einem Bericht der «Bild am Sonntag» soll die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles bereits an diesem Dienstag zur kommissarischen Parteivorsitzenden ernannt werden. SPD -Generalsekretär Lars Klingbeil forderte in der Zeitung erneut ein Ende der Personaldebatten in seiner Partei .

Nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ soll die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles bereits an diesem Dienstag zur kommissarischen Parteivorsitzenden ernannt werden. SPD -Generalsekretär Lars Klingbeil forderte in der Zeitung erneut ein Ende der Personaldebatten in seiner Partei .

Schulz hatte nach dem Abschluss des Koalitionsvertrags mit der Union vergangene Woche angekündigt, er wolle nach dem SPD-Mitgliedervotum über eine große Koalition den Vorsitz an Nahles abgeben und Außenminister werden. Seine Ambitionen auf das Außenamt gab er jedoch wenige Tage später nach heftigem Druck aus der Partei auf. Als eine Möglichkeit gilt nun, dass Nahles bereits am Dienstag bis zu einem Parteitag geschäftsführend die Führung übernimmt, um die Handlungsfähigkeit der SPD sicherzustellen. Daran entzündet sich die Kritik. So forderte die Parteilinke Hilde Mattheis ein geordnetes und transparentes Verfahren. In der Partei wird auch darüber diskutiert, ob der oder die Vorsitzende per Urwahl bestimmt werden sollte.

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Bereits am Dienstag solle Fraktionschefin Nahles vom Präsidium auch zur kommissarischen Vorsitzenden ernannt werden, berichtet Schulz werde auch keine Rolle mehr beim Werben für den Koalitionsvertrag an der Partei -Basis spielen. Die SPD -Pressestelle bestätigte die Sitzung am Dienstag.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte in der Zeitung erneut ein Ende der Personaldebatten in seiner Partei . Leserbrief für die Goslarsche Zeitung Nahles wird am Dienstag kommissarische SPD - Vorsitzende .

Die SPD Berlin erklärte am Dienstag, sie unterstütze eine Kandidatur von Nahles. Kommissarisch sollte aber ein Vize-Bundesvorsitzender das Amt übernehmen, bis Nahles auf einem Parteitag gewählt werden könne. Der Zeitung "Die Welt" zufolge fordert auch der Landesparteirat der SPD Schleswig-Holstein den Parteivorstand auf, die Personaldebatten zu beenden, damit über die inhaltliche Ausgestaltung des Koalitionsvertrags diskutiert werden könne. Um das zu gewährleisten, solle am Dienstag nicht Nahles ernannt werden, sondern "satzungsgemäß eine Person aus der Reihe der stellvertretenden Vorsitzenden die Geschäfte kommissarisch führen", berichtet die "Welt" aus einem Antrag.

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Lange begründete ihre Kandidatur für den Parteivorsitz damit, dass das Amt von weitreichender Bedeutung sei und nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden dürfe. "Eine Einzel-Kandidatur, die von Funktionsträgerinnen und -trägern beschlossen und ohne große Diskussion durchgewunken wird, kann kein Zeichen für einen Aufschwung oder einen Neuanfang sein", schrieb die 41-Jährige in dem öffentlich gewordenen Brief.

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Deutschland. Foto: Michael Kappeler. Nahles wird am Dienstag kommissarische SPD - Vorsitzende . erschienen am 11.02.2018. Berlin (dpa) - Der Wechsel an der Spitze der SPD vollzieht sich möglicherweise schneller als bislang geplant.

Nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ soll die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles bereits an diesem Dienstag zur kommissarischen Parteivorsitzenden ernannt werden SPD -Generalsekretär Lars Klingbeil forderte in der Zeitung erneut ein Ende der Personaldebatten in seiner Partei .

KEINE FESTGELEGTE NACHFOLGEREGELUNG

Nach Angaben aus der SPD gibt es in der Parteisatzung keinen Passus, der regelt, was nach dem Rücktritt des Parteichefs geschehen muss. Über das Vorgehen müsse in dem Fall der SPD-Vorstand entscheiden. SPD-Vizechefin Manuela Schwesig betonte in der "Rheinischen Post", sie unterstütze den Vorschlag, dass Nahles kommissarisch die Führung übernehme. Die Fraktionschefin sei eine starke Persönlichkeit mit viel Erfahrung.

SPD-Vize Ralf Stegner forderte ein Ende der Personaldebatte. "Jeder von uns ist gut beraten, das Interesse der Partei und des Landes über die eigenen Ambitionen zu stellen. Schluss mit der Disziplinlosigkeit in der SPD", sagte er der "Rhein-Neckar-Zeitung." Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte im ZDF, er werde sich dafür starkmachen, dass Nahles neben dem Fraktionsvorsitz "das Zentrum der SPD wird und auch den Parteivorsitz übernimmt".

SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel bezeichnete es als vordringliche Aufgabe, Handlungsfähigkeit herzustellen. Es gebe eine "Unsortiertheit auf der Bundesebene", die die Führungsgremien am Mittag beheben wollten, sagte er im Deutschlandfunk. In der "Passauer Neuen Presse" betonte er, der Vorschlag von Schulz an den Parteitag, Nahles zur Nachfolgerin zu wählen, sei auf viel Zustimmung gestoßen. Damit werde der Blick auf Sachthemen wieder frei. Über die Möglichkeit einer Urwahl des Parteivorsitzenden werde dann beim Reformparteitag im Dezember entschieden.

SPD-Spitze diskutiert weiter mit der Basis

  SPD-Spitze diskutiert weiter mit der Basis SPD-Spitze diskutiert weiter mit der Basis Die SPD-Spitze setzt ihre einwöchige Werbeoffensive an der Parteibasis für ein Ja zu einer neuen großen Koalition fort.Heute sind Regionalkonferenzen im nordrhein-westfälischen Kamen und in Mainz geplant. Am Samstag hatte es erste Basistreffen in Hamburg und Hannover gegeben, mit insgesamt mehr als 1000 Teilnehmern.In der Partei gibt es großen Unmut gegen eine große Koalition mit CDU und CSU - nicht nur unter den Jusos. Der Mitgliederentscheid startet am Dienstag, das Ergebnis wird zwei Tage nach seinem Ende am 4. März bekanntgegeben.

Womöglich übernimmt Andrea Nahles das Ruder in der SPD schneller als geplant. Nach Medienberichten soll sie schon ab Dienstag kommissarische Parteivorsitzende werden.

Der Wechsel an der Spitze der SPD vollzieht sich für Andrea Nahles möglicherweise schneller als bislang geplant. Michael Kappeler/Archiv.

Die SPD-Spitze muss auch entscheiden, wer bei den Regionalkonferenzen auftreten soll, bei denen die SPD-Spitze ab dem Wochenende für den Koalitionsvertrag werben will. Darüber hinaus gibt es Forderungen, die SPD-Ministerliste für eine große Koalition nicht erst nach dem Mitgliederentscheid bekannt zu machen. Schwesig betonte allerdings, die SPD werde über das Regierungspersonal erst sprechen, wenn die Befragung eine Mehrheit für eine erneute große Koalition erbracht habe.

Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll am 4. März veröffentlicht werden. Auch die Gegner einer neuen "Groko" - allen voran die Jusos - wollen in den nächsten Wochen für ihre Position werben.

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