Welt & Politik Iran lehnt jegliche Änderungen am Atomabkommen ab

14:05  13 januar  2018
14:05  13 januar  2018 Quelle:   AFP

Iranischer Außenminister am Donnerstag in Brüssel

  Iranischer Außenminister am Donnerstag in Brüssel Die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien werden am Donnerstag gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini den iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif treffen. Wie Mogherini am späten Montagabend mitteilte, soll es bei den Gesprächen in Brüssel offiziell um die Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran gehen. Es wird allerdings erwartet, dass auch die Lage in dem Land nach den regimekritischen Protesten zur Sprache kommt. Unter anderem der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hatte zuletzt auf ein Treffen mit Zarif gedrungen, um über die jüngsten Entwicklungen sprechen zu können.

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Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif: Der Iran hat jegliche Änderungen am Atomabkommen von 2015 abgelehnt. © Bereitgestellt von AFP Der Iran hat jegliche Änderungen am Atomabkommen von 2015 abgelehnt.

Der Iran hat jegliche Änderungen am Atomabkommen von 2015 abgelehnt. Das Außenministerium erteilte am Samstag den Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach schärferen Auflagen für Teheran eine deutliche Absage. Der Iran "akzeptiert keine Ergänzungen zu den Vereinbarungen, sei es jetzt oder zukünftig", erklärte das Ministerium. Er werde auch nicht zulassen, dass andere Angelegenheiten an das Abkommen gekoppelt würden.

Direkt im Anschluss an Trumps Rede hatte der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif bereits betont, das Atomabkommen sei eine "stabile multilaterale Vereinbarung", die nicht neu verhandelt werden könne. Statt immer wieder dieselbe "müde Rhetorik" zu wiederholen, sollten sich die USA um eine "vollständige Einhaltung" des Abkommens bemühen - "so wie der Iran".

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  Schmelzer: Kritik an Aubameyang ein Missverständnis Borussia Dortmunds Kapitän Marcel Schmelzer fühlt sich bei seinen kritischen Aussagen über BVB-Topstürmer Pierre-Emerick Aubameyang missverstanden. «Ich habe nicht Auba speziell gemeint, sondern das bezog sich auf alle Spieler», sagte der Abwehrspieler des Fußball-Bundesligisten der «Bild»-Zeitung zufolge. Zuvor hatte Schmelzer in einem TV-Interview davon gesprochen, das aus «kleinen Störfeuern» im Team möglicherweise ein «Riesen-Brand» werden könnte. Dies war als Kritik an den Eskapaden von Aubameyang aufgefasst worden.

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Der US-Präsident hatte am Freitag die im Zusammenhang mit dem Atomabkommen aufgehobenen US-Sanktionen vorerst weiter außer Kraft gelassen. Gleichzeitig hatte Trump jedoch die Europäischen Partner dazu aufgefordert, auf eine Verschärfung der Auflagen gegen Teheran hinzuwirken. Er gebe der Vereinbarung aus dem Jahr 2015 eine "letzte Chance", sagte Trump. Es müssten aber "verheerende Lücken" beseitigt werden, sonst werde sich Washington aus dem Deal zurückziehen.

Der US-Präsident ist per Gesetz dazu verpflichtet, alle 90 Tage Stellung zu dem Abkommen von 2015 und den auf Basis der Vereinbarung aufgehobenen Sanktionen zu beziehen. Trump hatte wiederholt betont, er halte das Abkommen für unzureichend, um Teheran am Bau der Atombombe zu hindern.

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In der Stellungnahme vom Samstag kritisierte das iranische Außenministerium auch die Sanktionen, die das US-Finanzministerium am Freitag gegen 14 Vertreter Teherans verhängt hatte, darunter den höchsten Vertreter des iranischen Justizsystems, Sadegh Amoli Laridschani. Die Maßnahmen beziehen sich nicht auf das Atomprogramm, sondern auf Menschenrechtsverstöße und das iranische Raketenprogramm.

Besonders verärgert zeigte sich die iranische Regierung über die Strafmaßnahmen gegen Laridschani. Damit habe Washington alle "roten Linien im Verhalten der internationalen Gemeinschaft" überschritten, erklärte das Außenministerium. Die US-Regierung werde die "Verantwortung für alle Folgen dieses feindseligen Schritts tragen".

USA wollen Atomdeal mit Iran "nachbessern" .
Die USA wollen das Atom-Abkommen mit Teheran in Abstimmung mit den europäischen Vertragspartnern nachbessern. Es gebe unter den drei europäischen Vertragspartnern des Deals, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die Sichtweise, dass bestimmte Verhaltensweisen des Irans angesprochen werden müssten, sagte US-Außenminister Rex Tillerson. Möglicherweise könnten Zusatzabkommen Abhilfe schaffen.Tillerson sagte, dass vor allem das Raketenprogramm des Landes ein Thema sei. Defekte des Deals könnten möglicherweise mithilfe eines Zusatzabkommens behoben werden.

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