Welt & Politik Ecuador bürgert Wikileaks-Gründer Assange ein

07:55  12 januar  2018
07:55  12 januar  2018 Quelle:   SZ.de

Schulz warnt SPD vor Neuwahlen

  Schulz warnt SPD vor Neuwahlen SPD-Chef Martin Schulz warnt seine Partei eindringlich vor den Folgen einer Ablehnung von Koalitionsverhandlungen mit der Union. © REUTERS/Hannibal Hanschke "Dann würde es zu Neuwahlen kommen, und zwar ziemlich rasch", sagte Schulz dem "Spiegel" laut Vorabbericht. Die SPD müsse dann mit einem schlechteren Ergebnis rechnen. "Wenn es den Parteien nicht gelingt, mit den Mehrheiten im Bundestag eine Regierung zu bilden, würden sie von den Wählern abgestraft.

Wikileaks - Gründer . Julian Assange darf in London zu Sex-Vorwürfen aussagen. Wikileaks - Gründer Julian Assange will in der Botschaft einer Auslieferung entgehen.

Wikileaks - Gründer . Assange in London festgenommen.

Wikileaks-Gründer Julian Assange auf dem Balkon von Ecuadors Botschaft in London, in der er seit Jahren lebt. © REUTERS Wikileaks-Gründer Julian Assange auf dem Balkon von Ecuadors Botschaft in London, in der er seit Jahren lebt.

• Ecuador hat offenbar bereits am 12. Dezember Wikileaks-Gründer Julian Assange eingebürgert.

• Er lebt seit mehr als fünf Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London.

• In den USA droht ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und möglicherweise die Todesstrafe.

Ecuador hat Wikileaks-Gründer Julian Assange eingebürgert. Das gab die Regierung in Quito überraschend bekannt. Außenministerin María Fernanda Espinosa sagte am Donnerstag, ihr Land habe sich für die Einbürgerung von Assange entschieden, während es nach Wegen zu einer Lösung seiner Lage suche. Ihm sei bereits am 12. Dezember die Staatsbürgerschaft des südamerikanischen Landes zuerkannt worden.

Spitzen von Union und SPD erzielen Einigung bei Sondierung

  Spitzen von Union und SPD erzielen Einigung bei Sondierung In Berlin kommt es zu einem Durchbruch. Das Ergebnis muss aber noch von den Sondierungsteams der Parteien bestätigt werden. Die Parteispitzen von Union und SPD haben sich geeinigt: Sie möchten über eine Neuauflage der großen Koalition im Bundestag verhandeln, wie mehrere Quellen bestätigen. Das Ergebnis muss aber noch von den Sondierungsteams der Parteien gebilligt werden - das Einigungspapier wird ihnen derzeit vorgestellt.Ob die Koalitionsverhandlungen anschließend wirklich kommen, steht allerdings damit nicht fest. Auf einem Sonderparteitag in Bonn am 21.

Asyl für Wikileaks - Gründer . Südamerika stellt sich im Streit um Assange hinter Ecuador . 20. August 2012. Seite neu laden.

Entsprechende Gerüchte gab es schon am Mittwoch, nachdem Assange auf Twitter ein Bild von sich selbst in einem Trikot der ecuadorianischen Fußball-Nationalmannschaft gepostet hatte.

Assange lebt seit mehr als fünf Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London. Ecuador hatte dem Gründer der Enthüllungsplattform politisches Asyl gewährt, nachdem er 2012 in die Botschaft geflüchtet war, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen. In Schweden wurde wegen des Verdachts sexueller Vergehen gegen Assange ermittelt. Der Fall wurde später nicht weiter verfolgt.

In den USA droht ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und möglicherweise die Todesstrafe. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte in den vergangenen Jahren hunderttausende geheime Dokumente veröffentlicht, unter anderem über das Vorgehen der US-Streitkräfte während der Kriege im Irak und in Afghanistan. Assange zog damit den Zorn der US-Regierung und der Nato auf sich.

Bisher war Assange australischer Staatsbürger. Bereits im Laufe des Tages war bekannt geworden, dass Assange eine ecuadorianische Ausweisnummer erhalten soll - und dass er vonseiten Großbritanniens keinen Diplomatenstatus bekommt, der ihn vor Strafverfolgung geschützt hätte. Die britische Polizei erklärte zudem, Assange beim Verlassen der Botschaft auch weiterhin festnehmen zu wollen, weil er gegen Bewährungsauflagen verstoßen habe. Die Botschaft gefahrlos verlassen kann der Wikileaks-Gründer trotz seiner neuen Staatsbürgerschaft also wohl nicht.

Nahles wirft Juso-Chef Falsch-Information vor .
Drei Tage vor dem richtungsweisenden SPD-Parteitag in Bonn spitzt sich der innerparteiliche Streit über die mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu. Fraktionschefin Andrea Nahles warf den GroKo-Gegnern vor, es mit den Fakten nicht so genau zu nehmen. «Was der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert in Sachsen-Anhalt zum Thema Rente gesagt hat, ist schlichtweg falsch», sagte Nahles den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). Die Jungsozialisten machen dagegen weiterhin massiv Stimmung gegen eine Neuauflage des Regierungsbündnisses mit der Union. Kühnert will am Donnerstag (11.

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

Das ist interessant!