Welt & Politik Trump will Verleumdungsgesetze verschärfen

08:45  11 januar  2018
08:45  11 januar  2018 Quelle:   afp.com

Tom Hanks würde Einladung von Trump ablehnen

  Tom Hanks würde Einladung von Trump ablehnen Hanks will nichts ins Weiße Haus. Tom Hanks hat nun in einem Interview erklärt, dass er eine Einladung des Weißen Hauses ablehnen würde. In dem Historiendrama von Steven Spielberg spielt er Ben Bradlee, den Chefredakteur der Washington Post. Gemeinsam mit der Verlegerin Katherine Graham (im Film gespielt von Meryl Streep) versucht Bradlee 1971 für die Veröffentlichung der sogenannten Pentagon-Papiere zu kämpfen.

Seit dem Wahlkampf hat Trump immer wieder die sogenannten Mainstream-Medien und auch einzelne Journalisten attackiert. Die von ihm angestrebte Überarbeitung der Verleumdungsgesetze ist allerdings ein äußerst schwieriges Unterfangen.

US-Präsident Trump will die Verleumdungsgesetze verschärfen . Seit dem Wahlkampf hat Trump immer wieder die sogenannten Mainstream-Medien und auch einzelne Journalisten attackiert.

US-Präsident Trump will die Verleumdungsgesetze verschärfen: Als Reaktion auf ein Buch mit pikanten Enthüllungen über seine Präsidentschaft hat Donald Trump eine Revision der US-Gesetze zur üblen Nachrede angekündigt. Die geltenden Verleumdungsgesetze seien © Bereitgestellt von AFP Als Reaktion auf ein Buch mit pikanten Enthüllungen über seine Präsidentschaft hat Donald Trump eine Revision der US-Gesetze zur üblen Nachrede angekündigt. Die geltenden Verleumdungsgesetze seien "eine Augenwischerei", da sie die wissentliche Verbreitung von Falschbehauptungen erlaubten, sagte der US-Präsident.

Als Reaktion auf das kürzlich erschienene Enthüllungsbuch über seine Präsidentschaft hat Donald Trump eine Revision der US-Gesetze zur üblen Nachrede angekündigt. Seine Regierung werde sich diese Regelungen "genau ansehen", sagte der US-Präsident am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Washington. Die geltenden Verleumdungsgesetze seien "eine Augenwischerei und eine Schande", da sie nicht dem Fairnessprinzip und den amerikanischen Werten entsprächen.

Trumps Anwälte fordern Verbot von Enthüllungsbuch über den US-Präsidenten

  Trumps Anwälte fordern Verbot von Enthüllungsbuch über den US-Präsidenten Nach der Veröffentlichung brisanter Auszüge aus einem Enthüllungsbuch über US-Präsident Donald Trump wollen dessen Anwälte das Erscheinen des Buches verhindern. Wolffs Buch "Fire and Fury: Inside the Trump White House" (Feuer und Wut: In Trumps Weißem Haus) soll am Dienstag erscheinen. Trumps Sprecherin Sarah Sanders hatte zu den Vorabauszügen erklärt, diese seien voll mit "falschen und irreführenden Darstellungen von Personen, die keinen Zugang oder Einfluss im Weißen Haus haben". Trumps Anwälte sprachen ebenfalls von Verleumdung.

Als Reaktion auf das kürzlich erschienene Enthüllungsbuch über seine Präsidentschaft hat Donald Trump eine Revision der US-Gesetze zur üblen Nachrede angekündigt. Die geltenden Verleumdungsgesetze seien „eine Augenwischerei und eine Schande“, da sie nicht dem

Donald Trump will Gesetze gegen Verleumdung verschärfen . "Unsere aktuellen Verleumdungsgesetze sind Augenwischerei und eine Schande", sagte der Präsident demnach weiter.

Durch eine Neuregelung solle sichergestellt werden, dass ein Betroffener ausreichend juristisch gewappnet sei, wenn "falsche und diffamierende" Behauptungen über ihn verbreitet würden, führte der US-Präsident aus. "Wir wollen Fairness", sagte er. Es dürfe nicht sein, dass jemand wissentlich Falschbehauptungen verbreite, um dann die daraus gewonnenen Gewinne auf sein Bankkonto fließen zu sehen.

Trump reagierte damit auf das in der vergangenen Woche erschienene Buch "Fire and Fury" ("Feuer des Wut"), in dem der Journalist Michael Wolff dem Präsidenten die mentale Tauglichkeit für sein Amt abspricht. Der Autor zitiert namentlich mehrere Vertraute und Berater des Präsidenten, die ihn mit Bezeichnungen wie "Idiot" oder "Trottel" charakterisieren.

Trump: Autor von Enthüllungsbuch "Versager"

  Trump: Autor von Enthüllungsbuch Der US-Präsident legt im Streit über brisante Neuerscheinung nach. Nach der Veröffentlichung des brisanten Enthüllungsbuchs "Fire and Fury" (Feuer und Wut) hat US-Präsident Donald Trump den Autor Michael Wolff persönlich angegriffen. Der Journalist sei ein "totaler Versager", schrieb Trump am Freitagabend (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter. Wolff habe "Geschichten erfunden, um sein wirklich langweiliges und verlogenes Buch zu verkaufen". Auch gegen seinen Ex-Chefstrategen Steve Bannon teilte Trump erneut aus. Sein früherer Vertrauter habe sich von Wolff einspannen lassen. Der US-Präsident bezeichnete Bannon in dem Tweet als "schlampigen Steve". Insider-Details Das Buch "Fire and Fury" (Feuer und Wut) zeichnet ein düsteres Bild von der Trump-Präsidentschaft, von Chaos und Intrigen im Weißen Haus und von einem Präsidenten, der wegen seiner Führungsschwäche von seinen eigenen Mitarbeitern verhöhnt wird. Es enthält zahlreiche Aussagen von wichtigen Trump-Mitarbeitern, die Zweifel an dessen Befähigung für das Präsidentenamt äußern. Das Buch erschien am Freitag und damit vier Tage früher als geplant. Trumps Anwälte hatten vergeblich versucht, eine Veröffentlichung zu verhindern.

Baron: Er sagte, er würde neue Verleumdungsgesetze machen, um falsche und böswillige Äußerungen über sich zu verhindern. Donald Trump will die amerikanische Wirtschaft mit Steuererleichterungen ankurbeln.

"Wir werden uns die Verleumdungsgesetze unseres Landes sehr genau ansehen", sagte Trump Medienberichten zufolge bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus am Mittwoch (Ortszeit).

Der Präsident wirft Wolff vor, ein Buch "voller Lügen" geschrieben zu haben. Trumps Anwälte hatten vergeblich versucht, die Veröffentlichung des Buchs zu verhindern.

Trumps jetzige Ankündigung zu den Verleumdungsgesetzen dürfte unter Kritikern die Sorgen wachsen lassen, dass der Präsident auf eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit hinarbeitet.

Seit dem Wahlkampf hat Trump immer wieder die sogenannten Mainstream-Medien und auch einzelne Journalisten attackiert. Die von ihm angestrebte Überarbeitung der Verleumdungsgesetze ist allerdings ein äußerst schwieriges Unterfangen. Für eine Änderung dieser Gesetze ist entweder eine Verfassungsänderung oder ein Urteil des Obersten Gerichts erforderlich.

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