Welt & Politik Iranischer Außenminister am Donnerstag in Brüssel

08:35  09 januar  2018
08:35  09 januar  2018 Quelle:   kleinezeitung.at

Özdemir - Gabriel sendet falsche Signale in Richtung Türkei

  Özdemir - Gabriel sendet falsche Signale in Richtung Türkei Der scheidende Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) vorgeworfen, falsche Signale in Richtung Türkei auszusenden. "Wenn ich Deutschland repräsentiert hätte, hätte ich sicherlich nicht mit einem türkischen Teeservice dem amtierenden türkischen Außenminister Tee serviert und mich dabei fotografieren lasen", kritisierte Özdemir am Montag im ARD-Morgenmagazin Gabriels Treffen mit dessen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Goslar. Diese Bildsprache werde in der Türkei derart verstanden, "dass quasi Deutschland die Türkei und den türkischen Außenminister bedient".

Brüssel . Die Europäische Union hat den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zu Gesprächen am Donnerstag nach Brüssel eingeladen.

dass dieses Abkommen weiterlebt und mit noch mehr Leben erfüllt wird», sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Donnerstag nach einem europäischen Krisentreffen mit dem iranischen Außenminister Mohamed Dschawad Sarif in Brüssel .

Die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien werden am Donnerstag gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini den iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif treffen. Wie Mogherini am späten Montagabend mitteilte, soll es bei den Gesprächen in Brüssel offiziell um die Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran gehen.

Es wird allerdings erwartet, dass auch die Lage in dem Land nach den regimekritischen Protesten zur Sprache kommt. Unter anderem der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hatte zuletzt auf ein Treffen mit Zarif gedrungen, um über die jüngsten Entwicklungen sprechen zu können.

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Iran lehnt jegliche Änderungen am Atomabkommen ab : Iranischer Außenminister am Donnerstag in Brüssel Die Außenminister aus Deutschland, Fr 14:05 13 januar 2018 Quelle: afp.com. Iranischer Außenminister am Donnerstag in Brüssel .

Außenminister Sigmar Gabriel hatte dem iranischen Außenminister Dschawad Zarif am Donnerstag in Brüssel zwar abgerungen, Gespräche über regionale Fragen zu führen, angefangen mit der Lage im Jemen.

Bei den Protesten und Unruhen im Iran sollen in den vergangenen eineinhalb Wochen nach inoffiziellen Angaben 1.000 bis 1.800 Menschen festgenommen worden sein. 18 Demonstranten wurden getötet, zwei kamen während der Proteste bei einem Unfall ums Leben.

Der EU war zuletzt wiederholt vorgeworfen worden, den Umgang der iranischen Behörden mit den Protesten nur zögerlich und nicht deutlich genug kritisiert zu haben. Ihr wird dabei unterstellt, das Atomabkommen mit dem Iran nicht gefährden zu wollen.

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Der von US-Präsident Donald Trump infrage gestellte Vertrag stellt dem Iran eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen - inklusive des Abbaus von Sanktionen - in Aussicht. Im Gegenzug hat sich das Land verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können.

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und Großbritannien werden am Donnerstag gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini den iranischen Außenminister Mohamed Dschawad Sarif Wie die EU-Chefdiplomatin am späten Montagabend mitteilte, soll es bei den Gesprächen in Brüssel offiziell um die Umsetzung des

Brüssel (dpa) - Nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran kommen die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens am Dienstag in Brüssel mit der EU-Chefdiplomatin und ihrem iranischen Kollegen zusammen.

Das deutsche Auswärtige Amt hat unterdessen nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" den iranischen Botschafter in Berlin, Ali Majedi, herbeizitiert. Damit protestierte es laut Berichten vom Montag gegen die Agententätigkeit des iranischen Spions Syed Mustafa H. in Deutschland. Dieser hatte laut einem Urteil des Berliner Kammergerichts unter anderem das Privatleben des SPD-Politikers und ehemaligen Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Reinhold Robbe, ausspioniert.

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