Welt & Politik Politische Krise im Libanon : Regierungschef Hariri widerruft sein Rücktrittsgesuch

19:05  05 dezember  2017
19:05  05 dezember  2017 Quelle:   RP ONLINE

Libanons Regierungschef: Syrische Regierung will mich umbringen

  Libanons Regierungschef: Syrische Regierung will mich umbringen Libanons Ministerpräsident Saad Hariri hat der syrischen Regierung vorgeworfen, ihm nach dem Leben zu trachten. Der damalige libanesische Ministerpräsident war im Februar 2005 bei einem Bombenanschlag in Beirut getötet worden. Sein Sohn Saad hat dafür schon früher den syrischen Machthaber Baschar al-Assad verantwortlich gemacht. Damaskus bestreitet jede Verwicklung. Mehrere Mitglieder der libanesischen Hisbollah-Miliz wurden später von einem UN-Gericht schuldig befunden, den Anschlag organisiert zu haben.

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Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri. © dpa, abl Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri.

Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri hat seine Rücktrittserklärung offiziell zurückgenommen. Hariri kündigte nach einer Kabinettssitzung an, doch an der Spitze der Regierung bleiben zu wollen.

Das Kabinett danke Hariri dafür, dass er seine Rücktrittserklärung zurückgenommen habe, hieß es in einer von Hariri selbst verlesenen Erklärung am Dienstag.

Hariri hatte am 4. November in der saudiarabischen Hauptstadt Riad überraschend seinen Rücktritt erklärt und damit eine Regierungskrise im Libanon ausgelöst. Präsident Michel Aoun hatte sich nach Hariris Rücktrittserklärung geweigert, diese anzunehmen, bevor er ihn persönlich in Beirut gesprochen habe.

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Später beschuldigte er Saudi-Arabien, Hariri zum Rücktritt gezwungen zu haben und ihn in Riad "gefangen" zu halten.

Zu Gesprächen in Paris

Es ist im Libanon Tradition, dass der Regierungschef vor seinem Rücktritt den Präsidenten trifft. Dass Hariri in Riad seinen Rücktritt erklärte, führte zu Spekulationen, der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman habe ihn dazu gezwungen.

Saudi-Arabien sieht mit Unwillen, dass die proiranische Hisbollah-Bewegung im Libanon an der Regierung beteiligt ist.

In der vergangenen Woche war Hariri dann nach Gesprächen in Paris und Kairo in seine Heimat zurückgekehrt und hatte seinen Rücktritt ausgesetzt. Zur Begründung erklärte er, Präsident Aoun habe ihn gebeten, zunächst weitere Beratungen zu führen. Am Dienstag fand nun die erste Kabinettssitzung seit der Rückkehr Hariris statt.

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