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Welt & Politik Lebus: Wahl von AfD-Politiker zum Bürgermeister ist ungültig

18:51  14 november  2017
18:51  14 november  2017 Quelle:   berliner-zeitung.de

Enthüllung zu Steueroasen: „Paradise Paper“ belasten zahlreiche Politiker, Weltkonzerne und Prominente

Enthüllung zu Steueroasen: „Paradise Paper“ belasten zahlreiche Politiker, Weltkonzerne und Prominente Der Journalisten-Verbund „Netzwerk investigativer Journalisten“ (ICIJ) hat wiedermal enthüllt, dass eine Reihe von Politikern, Unternehmern und Sportlern Briefkastenfirmen in sogenannten Steueroasen betreiben, um Steuern zu sparen. Dies berichtet die „Süddeutsche Zeitung“, die dem Verbund angehört. Der Journalisten-Verbund „Netzwerk investigativer Journalisten“ (ICIJ) hat wiedermal enthüllt, dass eine Reihe von Politikern, Unternehmern und Sportlern Briefkastenfirmen in sogenannten Steueroasen betreiben, um Steuern zu sparen. Dies berichtet die „Süddeutsche Zeitung“, die dem Verbund angehört.

In Lebus (Brandenburg) ist erstmals ein AfD - Politiker zum Bürgermeister gewählt worden. Auch diese Wahl erfolgt nicht durch die Bürger, da es sich um einen Amtswechsel in der laufenden Legislaturperiode handelt.

Lebus : Große Empörung herrschte nach der Wahl von Detlev Frye zum Bürgermeister . der LINKE von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht und für den AfD - Politiker gestimmt. „ Wahl von AfD - Bürgermeister wegen Formfehler ungültig “ Aber im Text steht, dass der Antrag zur Demo

Detlev Frye und der damalige Vorsitzende der AfD in Brandenburg, Alexander Gauland.: Lebus: Wahl von AfD-Politiker zum Bürgermeister ist ungültig © dpa Lebus: Wahl von AfD-Politiker zum Bürgermeister ist ungültig

Die Wahl des AfD-Politikers Detlef Frye zum amtierenden Bürgermeister des Amtes Lebus ist ungültig.

Daher sei die Wahl am Donnerstag kommender Woche in einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung erneut angesetzt worden, sagte Wahlleiterin Iris Frackowiak am Dienstag. „Wir hatten Hinweise von der Kommunalaufsicht, dass bei der Wahl gegen Öffentlichkeits-Grundsätze verstoßen wurde“, erläuterte Frackowiak.

Nachdem sowohl die bisherige ehrenamtliche Bürgermeisterin von Lebus als auch deren Stellvertreterin ihre Ämter niedergelegt hatten, hatte das Stadtparlament am vergangenen Donnerstag die Wahl eines neuen Vize-Stadtoberhaupts kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt.

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24.11.17 | 15:21 Uhr. Nur wenige Tage hatte Lebus als erste Stadt in Brandenburg einen AfD - Politiker als Bürgermeister . Die Sondersitzung war einberufen worden, nachdem die Wahl von Detlev Frye zum stellvertretenden und damit amtierenden Bürgermeister vor zwei Wochen für ungültig erklärt

Die Wahl des AfD - Politikers Detlef Frye zum amtierenden Bürgermeister des Amtes Lebus (Märkisch-Oderland) ist ungültig . Daher wurde die Wahl am Donnerstag kommender Woche erneut angesetzt, sagte Wahlleiterin Iris Frackowiak.

Dabei war Frye auch mit Stimmen von CDU- und Linke-Politikern gewählt worden. Er hätte dann bis zur Wahl eines neuen Bürgermeisters im kommenden Februar amtiert. Die Kommunalaufsicht bemängelte jedoch, dass die Wahl nicht wie vorgeschrieben auf der veröffentlichten Tagesordnung stand. Bürgern müsse die Möglichkeit gegeben werden, Einwände gegen Kandidaten vorzubringen. (dpa)

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