Welt & Politik Lebus: Wahl von AfD-Politiker zum Bürgermeister ist ungültig

18:51  14 november  2017
18:51  14 november  2017 Quelle:   Berliner Zeitung

Neue Aufgaben für Ex-Politiker : NRW-Regierung heuert Friedrich Merz an

  Neue Aufgaben für Ex-Politiker : NRW-Regierung heuert Friedrich Merz an Der frühere Fraktionschef der Union im Bundestag, Friedrich Merz, übernimmt Aufgaben für die NRW-Landesregierung. Er wird Brexit-Beauftragter und übernimmt den Aufsichtsratsvorsitz am Flughafen Köln-Bonn. SPD und Grüne kritisieren das scharf. Merz werde ab dem 1. Januar Beauftragter für die Folgen des Brexit und die transatlantischen Beziehungen, teilte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Düsseldorf mit. Zudem soll Merz den Aufsichtsratsvorsitz am Flughafen Köln-Bonn übernehmen.

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Detlev Frye und der damalige Vorsitzende der AfD in Brandenburg, Alexander Gauland.: Lebus: Wahl von AfD-Politiker zum Bürgermeister ist ungültig © dpa Lebus: Wahl von AfD-Politiker zum Bürgermeister ist ungültig

Die Wahl des AfD-Politikers Detlef Frye zum amtierenden Bürgermeister des Amtes Lebus ist ungültig.

Daher sei die Wahl am Donnerstag kommender Woche in einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung erneut angesetzt worden, sagte Wahlleiterin Iris Frackowiak am Dienstag. „Wir hatten Hinweise von der Kommunalaufsicht, dass bei der Wahl gegen Öffentlichkeits-Grundsätze verstoßen wurde“, erläuterte Frackowiak.

Nachdem sowohl die bisherige ehrenamtliche Bürgermeisterin von Lebus als auch deren Stellvertreterin ihre Ämter niedergelegt hatten, hatte das Stadtparlament am vergangenen Donnerstag die Wahl eines neuen Vize-Stadtoberhaupts kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt.

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Brandenburg – Mit Detlev Frye wurde in Brandenburg erstmals ein AfD - Politiker zum Bürgermeister gewählt. Die Bürgermeisterwahl ist die einzige Wahl in Deutschland die tatsächlich direkt gewählt wird. Ich wünsche Herrn Freye und der Bevölkerung von Lebus , das sie ihre Wahl nicht bereuen

Der AfD - Politiker Detlev Frye ist zum amtierenden Bürgermeister des Amtes Lebus im Landkreis Märkisch-Oderland gewählt worden. Frye bestätigte seine Wahl in einer Mail an die dpa. Die „Märkische Oderzeitung” berichtete, es sei damit erstmals in Brandenburg ein AfD - Politiker zum

Dabei war Frye auch mit Stimmen von CDU- und Linke-Politikern gewählt worden. Er hätte dann bis zur Wahl eines neuen Bürgermeisters im kommenden Februar amtiert. Die Kommunalaufsicht bemängelte jedoch, dass die Wahl nicht wie vorgeschrieben auf der veröffentlichten Tagesordnung stand. Bürgern müsse die Möglichkeit gegeben werden, Einwände gegen Kandidaten vorzubringen. (dpa)

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