Welt & Politik Norweger wählen neues Parlament

10:35  11 september  2017
10:35  11 september  2017 Quelle:   dw.com

Norweger wählen neues Parlament

  Norweger wählen neues Parlament Rund 3,8 Millionen Wähler in Norwegen sind aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Umfragen sagen ein knappes Rennen zwischen Konservativen und Sozialdemokraten voraus. Ohne Koalitionspartner wird es wohl nicht gehen. © picture-alliance/dpa/S. Harms Norweger wählen neues Parlament Entscheidend für den Ausgang der Wahl in Norwegen wird wohl, welche kleinen Parteien den Sprung ins Parlament schaffen. In den vergangenen vier Jahren hat Ministerpräsidentin Erna Solberg eine Minderheitsregierung aus der konservativen Høyre und der rechtspopulistischen Fortschrittspartei (FRP) angeführt.

Oslo (dpa) – Rund 3,6 Millionen Norweger sind heute und morgen aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen . Umfragen zufolge ist ein Regierungswechsel wahrscheinlich. Seit acht Jahren regiert eine rot-grüne Koalition aus Arbeiterpartei

Am Montag wird in Norwegen ein neues Parlament gewählt , klare Mehrheiten sind nicht zu erwarten. Der bisherige Ministerpräsident Solberg steht für die Fortsetzung der jetzigen Politik, Herausforderer Störe für die Rückkehr zum Wohlfahrtsstaat.

Rund 3,8 Millionen Wähler in Norwegen sind aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Umfragen sagen ein knappes Rennen zwischen Konservativen und Sozialdemokraten voraus. Ohne Koalitionspartner wird es wohl nicht gehen.

Wahlplakat der konservativen Partei Høyre von Ministerpräsidentin Erna Solberg: Norweger wählen neues Parlament © picture-alliance/dpa/S. Harms Norweger wählen neues Parlament

Entscheidend für den Ausgang der Wahl in Norwegen wird wohl, welche kleinen Parteien den Sprung ins Parlament schaffen. In den vergangenen vier Jahren hat Ministerpräsidentin Erna Solberg eine Minderheitsregierung aus der konservativen Høyre und der rechtspopulistischen Fortschrittspartei (FRP) angeführt. Geduldet wurde sie von der christlichen KRF und der liberalen Venstre. Zwischen den kleinen Parteien und der FRP gibt es allerdings Spannungen. Zudem ist unklar, ob es die Liberalen überhaupt über die Vier-Prozent-Hürde schaffen.

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  Keyboard- und Maussteuerung kommt auf die Xbox One Radikaler Umschwung auf der Xbox One: Wie Microsoft-Manager Mike Ybarra auf der Computerspielemesse(1. bis 4. September) ankündigte, sollen künftige Spiele auch diebieten dürfen. Die Entscheidung soll aber bei den jeweiligen Entwicklern eines Spiels liegen, und Spieler sollen die Wahl behalten, ob sie nicht doch lieber den Controller nutzen wollen. Angaben zu konkreten Titeln machte Ybarra nicht.Eine Wahlmöglichkeit wäre vor allem für Mehrspieler-Partien wichtig, . Hier könnten Spieler mit Controller den in der Regel flotter reagierenden Spielern mit Maus und Tastatur unterlegen sein.

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Jonas Gahr Støre als Herausforderer

Herausgefordert wird Solbergs Regierung von der sozialdemokratischen Arbeiterpartei (AP) mit ihrem Spitzenkandidaten Jonas Gahr Støre. Im Wahlkampf fiel die Zustimmung für die Sozialdemokraten zwar. Støre baut aber auf die Unterstützung von Zentrumspartei und Sozialistischer Linkspartei, mit denen die Arbeiterpartei von 2005 bis 2013 zusammen regiert hatte. Auch dieses Bündnis würde wahrscheinlich als Minderheitsregierung die Unterstützung kleiner Parteien brauchen.

Ministerpräsidentin Solberg steht für die Fortsetzung ihrer Politik von Steuererleichterungen. Dagegen setzt sich Støre für eine Rückkehr zum traditionellen Modell des Wohlfahrtsstaates ein und will einige Steuersenkungen der Vergangenheit wieder rückgängig machen. Norwegen sei unter Solberg gesellschaftlich kälter geworden, klagt Støre. Im Wahlkampf versprach er Investitionen in Schulen und seinen Einsatz gegen unwürdige Arbeitsbedingungen beispielsweise am Bau. Er will auch Unternehmen belohnen, die klimaschonend arbeiten.

Abspaltung: Katalonien verabschiedet Gesetz

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Wahllokale bis zum Abend geöffnet

Minderheitsregierungen sind in Norwegen üblich. Ausschlaggebend könnten am Ende die Grünen sein, die wollen, dass Norwegen langsam aus der lukrativen Öl- und Gasindustrie aussteigt. Mit dieser Forderung haben sie sich unter den großen Parteien allerdings wenig Freunde gemacht. Parteichef Rasmus Hansson sagte, seine Partei werde wohl das Bündnis unterstützen, das "weniger schädlich für das Klima" sei.

Bis zum Abend können die Norweger ihre Stimmen abgeben. In rund 170 Kommunen konnte bereits am Sonntag gewählt werden. Ausgezählt werden alle Stimmen allerdings zusammen. Mehr als eine Million Norweger hat zudem schon in einem der ausgewählten Wahllokale abgestimmt, die bereits seit August geöffnet sind. Gleichzeitig wussten Umfragen zufolge 640.000 Wähler eine Woche vor der Wahl noch nicht, für wen sie stimmen sollten. Bei der Wahl sind 169 Sitze zu vergeben.

as/cr (dpa, afp)

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