Welt & Politik Brexit: Theresa May bangt um Mehrheit für EU-Austrittsgesetz

23:45  10 september  2017
23:45  10 september  2017 Quelle:   dpa

CDU und FDP sacken in Umfrage vor Niedersachsen-Wahl ab

  CDU und FDP sacken in Umfrage vor Niedersachsen-Wahl ab Fünfeinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat die CDU in einer Umfrage an Boden verloren. Laut der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk kommen die Christdemokraten von Landeschef Bernd Althusmann auf 37 Prozent - drei Punkte weniger als einen Monat zuvor. Die SPD von Ministerpräsident Stephan Weil kann jedoch nicht profitieren und verharrt bei 32 Prozent. Einen Zugewinn von einem Punkt können die Grünen verbuchen, die bei zehn Prozent landen. Die FDP verliert hingegen einen Punkt und wird bei sechs Prozent verortet.

Mit dem „ European Union (Withdrawal) Bill“ ( EU - Austrittsgesetz ), das zunächst als „Großes Aufhebungsgesetz“ bekannt war, sollen etwa 12.000 Weitere Debatten und Abstimmungen im Parlament stehen an. 0. Ihr Kommentar zum Thema. Brexit : Theresa May bangt um Mehrheit für

Theresa May ist derzeit nicht zu beneiden. Für die britische Premierministerin stehen am Montag wieder einmal bange Stunden im britischen Parlament an. Mit dem « European Union (Withdrawal) Bill» ( EU - Austrittsgesetz ), das zunächst als «Großes Aufhebungsgesetz» bekannt war, sollen etwa

Die britische Premierministerin Theresa May steht vor allem in Sachen Brexit erheblich unter Druck. © Foto: Matt Dunham Die britische Premierministerin Theresa May steht vor allem in Sachen Brexit erheblich unter Druck.

Theresa May ist derzeit nicht zu beneiden. Für die britische Premierministerin stehen am Montag wieder einmal bange Stunden im britischen Parlament an. Dann sollen die Abgeordneten erstmals über eines der wichtigsten Gesetze zum Brexit abstimmen.

May steht von mehreren Seiten unter enormem Druck. Sollte sie eine Abstimmungsniederlage kassieren, stünde ihre Zukunft als Regierungschefin auf der Kippe. Macht sie Zugeständnisse, droht eine Revolte im Lager der Brexit-Hardliner. Seit Tagen rühren deshalb Mays Getreue in der Regierungsfraktion mit Betteln und Drohen die Trommel für das Gesetz.

Französische Charme-Offensive: Paris umwirbt Brexit-Banker

  Französische Charme-Offensive: Paris umwirbt Brexit-Banker Wenn der französische Wirtschafts-Staatssekretär Benjamin Griveaux kommende Woche nach London reist, tritt er als Verkäufer auf. Das Ziel: Finanzgrößen der Londoner City zu überzeugen, Paris als EU-Standbein für die Zeit nach dem Brexit zu wählen. «Diese Reise wird wie eine «road show» organisiert, so wie ein Unternehmenschef, der seine Aktionäre trifft, um sie von seiner Strategie zu überzeugen», sagte Griveaux der Zeitung «Le Monde».Frankreich hat sich mit voller Kraft ins Ringen um die Brexit-Banker geworfen - als Wettbewerber der deutschen Bankenmetropole Frankfurt.

Die britische Premierministerin Theresa May steht vor allem in Sachen Brexit erheblich unter Druck. Foto: Matt Dunham. Mit dem « European Union (Withdrawal) Bill» ( EU - Austrittsgesetz ), das zunächst als «Großes Aufhebungsgesetz» bekannt war, sollen etwa 12.000 EU-Vorschriften in

London (dpa) - Theresa May ist derzeit nicht zu beneiden. Für die britische Premierministerin stehen am Montag wieder einmal bange Stunden im britischen Mit dem « European Union (Withdrawal) Bill» ( EU - Austrittsgesetz ), das zunächst als «Großes Aufhebungsgesetz» bekannt war, sollen etwa

Mit dem «European Union (Withdrawal) Bill» (EU-Austrittsgesetz), das zunächst als «Großes Aufhebungsgesetz» bekannt war, sollen etwa 12.000 EU-Vorschriften in nationales Recht umgeformt werden. Damit will die Regierung verhindern, dass Großbritannien mit dem EU-Austritt Ende März 2019 ins Chaos stürzt, wenn EU-Recht seine Gültigkeit in Großbritannien verliert.

Kaum jemand bestreitet, dass das Gesetz notwendig ist. Doch es gibt einen Haken: Weil viele Formulierungen an die neuen Verhältnisse angepasst werden müssen, will sich die Regierung das Recht geben lassen, ohne Gesetzgebungsverfahren den Korrekturstift anzusetzen. Die Rede ist oft von einer Heinrich-VIII.-Klausel. Der herrschsüchtige Monarch des 16. Jahrhunderts setzte gerne Gesetze des Parlaments per Erlass außer Kraft.

"Irma": Tesla-Software-Update für Autos in Florida

  Der Elektroautohersteller hat Fahrzeuge in Florida vor dem Eintreffen des Hurrikan „Irma“ mit einem vorübergehenden Software-Update versehen, um ihre Reichweite zu erhöhen. Über das Update wurde die Batteriekapazität einiger Tesla-Modelle von 60 kWh auf 75 kWh erhöht, berichtet elektrek . Möglich ist dies, weil Tesla seine Modelle S und X auch in einer 60 kWh-Version verkaufte und dabei die Kapazität der 75 kWH-Batterie mittels Software drosselte. Besitzer solcher Fahrzeuge, sollten sich die höhere Kapazität im Bedarfsfall zukaufen können.

Neben zähen Brexit -Verhandlungen in Brüssel bereitet der britischen Premierministerin auch Streit in ihrer Partei Schwierigkeiten. Eine Abstimmung im Parlament am Montag könnte zur Machtprobe werden. London (dpa) - Theresa May ist derzeit nicht zu beneiden.

London (dpa) - Theresa May ist derzeit nicht zu beneiden. Für die britische Premierministerin stehen am Montag wieder einmal bange Stunden im britischen Parlament an. Dann sollen die Abgeordneten erstmals über eines der wichtigsten Gesetze zum Brexit abstimmen. Nachrichten des Tages. Left.

Die Opposition wittert Gefahr - nicht nur für Arbeitnehmerrechte und Umweltschutz - und will die Zustimmung zu dem Gesetz verweigern. Doch auch aus der eigenen Fraktion bekommt May Gegenwind. Es handele sich um einen «nie da gewesenen und unnötigen Griff nach Macht», polterte die pro-europäische konservative Abgeordnete Anna Soubry bei der ersten Fragestunde des Parlaments seit der Sommerpause am Mittwoch.

Für May könnte dieser Widerstand gefährlich werden. Sie gebietet seit der schief gelaufenen Neuwahl im Juni nur noch über eine hauchdünne Mehrheit mithilfe der nordirischen DUP. Sechs Abweichler würden ausreichen, um das Gesetz zu Fall zu bringen.

Doch auch von anderer Seite droht Ungemach. Für die Brexit-Hardliner bei den Tories gilt jedes Zugeständnis an die Opposition als «Verhinderung des Volkswillens», der beim Brexit-Votum im vergangenen Jahr zum Ausdruck kam. In einem Brief warnten Dutzende konservative Abgeordnete May davor, Forderungen der Opposition nach einem Verbleib in EU-Binnenmarkt und in der Zollunion während einer Übergangsphase nachzugeben. Ein Bericht, wonach May angeblich bereit ist, bis zu 50 Milliarden Britische Pfund (umgerechnet rund 55 Milliarden Euro) an Brüssel zu überweisen, um in den Austrittsverhandlungen voranzukommen, löste kürzlich Panik im Brexit-Lager aus.

Die Premierministerin, so scheint es, sitzt lange nicht so fest im Sattel, wie ihre Ankündigung vermuten lässt, auch bei der nächsten regulären Parlamentswahl 2022 noch einmal antreten zu wollen. Längst gibt es Spekulationen darüber, wer May an der Spitze der Partei und der Regierung nachfolgen könnte. Neben Brexit-Minister David Davis ist auch der exzentrische Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg im Gespräch, der Außenminister Boris Johnson als oberstem Zyniker unter den Brexit-Befürwortern den Rang abzulaufen droht.

Fraglich ist, ob May der Spagat zwischen Brexit-Hardlinern und EU-Befürwortern gelingen wird. Doch auch für den Fall, dass May am Montag eine Mehrheit bekommt, ist das Gesetz noch nicht in trockenen Tüchern. Weitere Debatten und Abstimmungen im Parlament stehen an.

Kirsten Dunst: Während der Arbeit bekifft .
Die Schauspielerin hat während der Dreharbeiten zu ihrem neuen Film aus Versehen einen richtigen Joint gekifft.Das rührte daher, dass sie aus Versehen einen ganzen Joint rauchte. Die 35-Jährige übernimmt in dem neuen Drama die Rolle der Theresa, die nach einem schweren Schicksalsschlag in die Drogenabhängigkeit rutscht. Während der Dreharbeiten rauchte Kirsten Fake-Gras - eigentlich. Bei 'Jimmy Kimmel Live!' verrät sie nun: "Ich sagte zur Regisseurin Laura [Mulleavy], dass gerade irgendwas falsch ist mit mir, ich glaubte, ich muss ins Krankenhaus... Irgendwas war ernsthaft falsch, ich glaubte, ich verliere den Verstand. Ich zitterte, mir war heiß.

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