Welt & Politik Brexit: Theresa May bangt um Mehrheit für EU-Austrittsgesetz

23:45  10 september  2017
23:45  10 september  2017 Quelle:   dpa.de

Leipzig gegen Monaco wohl ohne Keita

  Leipzig gegen Monaco wohl ohne Keita Leipzig gegen Monaco wohl ohne KeitaHasenhüttl sieht sein Team gegen die Monegassen in der Rolle des Underdogs. "Wir wollen für eine Überraschung sorgen", sagte der 50-Jährige, betonte aber auch: "Wir wollen nicht einfach nur dabei sein, sondern unsere Spuren hinterlassen." Den Gegner beschrieb Hasenhüttl als "eine Mannschaft, die sehr viel Qualität mitbringt und unangenehm zu bespielen sein wird.

London (dpa) - Theresa May ist derzeit nicht zu beneiden. Für die britische Premierministerin stehen am Montag wieder einmal bange Stunden im britischen Parlament an. Dann sollen die Abgeordneten erstmals über eines der wichtigsten Gesetze zum Brexit abstimmen.

Theresa May bei der Unterzeichnung des Trennungsgesuches nach Artikel 50 des EU-Vertrags.Foto: Christopher Furlong/dpa. Dann sollen die Abgeordneten erstmals über eines der wichtigsten Gesetze zum Brexit abstimmen. Mit dem „ European Union (Withdrawal) Bill“ ( EU - Austrittsgesetz ), das

Die britische Premierministerin Theresa May steht vor allem in Sachen Brexit erheblich unter Druck. © Foto: Matt Dunham Die britische Premierministerin Theresa May steht vor allem in Sachen Brexit erheblich unter Druck.

Theresa May ist derzeit nicht zu beneiden. Für die britische Premierministerin stehen am Montag wieder einmal bange Stunden im britischen Parlament an. Dann sollen die Abgeordneten erstmals über eines der wichtigsten Gesetze zum Brexit abstimmen.

May steht von mehreren Seiten unter enormem Druck. Sollte sie eine Abstimmungsniederlage kassieren, stünde ihre Zukunft als Regierungschefin auf der Kippe. Macht sie Zugeständnisse, droht eine Revolte im Lager der Brexit-Hardliner. Seit Tagen rühren deshalb Mays Getreue in der Regierungsfraktion mit Betteln und Drohen die Trommel für das Gesetz.

BVB bangt weiter um Götze: "Heute noch nicht gesehen"

  BVB bangt weiter um Götze: DFB-Pokalsieger Borussia Dortmund bangt vor dem Bundesligaspiel gegen den 1. FC Köln am Sonntagabend (18.00 Uhr/Sky) weiter um Fußball-Weltmeister Mario Götze. "Ich habe Mario Götze heute noch nicht gesehen. Wir trainieren erst um 16.00 Uhr, dann wissen wir mehr", sagte Trainer Peter Bosz am Freitagmittag. Julian Weigl steht vor der Rückkehr in den Kader. "Er hat 45 Minuten mit der Jugendmannschaft absolviert", sagte der Niederländer Bosz: "Jetzt müssen wir gemeinsam gucken, was das Richtige für ihn ist, wann er die nötigen Spielminuten bekommen kann." Nationalspieler Weigl (22) hatte Mitte Mai einen Verrenkungsbruch des Sprunggelenks erlitten.

Theresa May darf aufatmen, vorerst. Das EU - Austrittsgesetz ( European Union Withdrawal Bill) ist in der Nacht vom britischen Unterhaus in zweiter Lesung angenommen wurden, sogar mit der einen oder anderen Stimme der Abstimmung zu Brexit -Gesetz : May muss um Mehrheit bangen .

Abstimmung zu Brexit -Gesetz : May muss um Mehrheit bangen . Doch ob das EU - Austrittsgesetz ( European Union Withdrawal Bill) eine Mehrheit findet, scheint nicht sicher.

Mit dem «European Union (Withdrawal) Bill» (EU-Austrittsgesetz), das zunächst als «Großes Aufhebungsgesetz» bekannt war, sollen etwa 12.000 EU-Vorschriften in nationales Recht umgeformt werden. Damit will die Regierung verhindern, dass Großbritannien mit dem EU-Austritt Ende März 2019 ins Chaos stürzt, wenn EU-Recht seine Gültigkeit in Großbritannien verliert.

Kaum jemand bestreitet, dass das Gesetz notwendig ist. Doch es gibt einen Haken: Weil viele Formulierungen an die neuen Verhältnisse angepasst werden müssen, will sich die Regierung das Recht geben lassen, ohne Gesetzgebungsverfahren den Korrekturstift anzusetzen. Die Rede ist oft von einer Heinrich-VIII.-Klausel. Der herrschsüchtige Monarch des 16. Jahrhunderts setzte gerne Gesetze des Parlaments per Erlass außer Kraft.

Prinz William: Rührende Bilder seines Krankenhausbesuchs

  Prinz William: Rührende Bilder seines Krankenhausbesuchs Am Donnerstag stattete Prinz William der Stadt Liverpool einen Besuch ab. Fehlen durfte dabei ein Abstecher ins Aintree University Hospital nicht. William begnügte sich nicht damit, einfach nur durch die Krankenhausgänge zu spazieren und die Räumlichkeiten zu begutachten – der Prinz trat mit vielen einzelnen Patienten in direkten Kontakt. So besuchte er beispielsweise die Krebspatientin Pagan Tordengrav, die vom Kommen des 35–jährigen Royals sehr angetan war. Außerdem schaute er auch bei Theresa Jones auf der Geriatrie-Station vorbei und hatte mit ihr erstaunlich viel Spaß. Die beiden lachten ununterbrochen und schienen sich richtig gut zu verstehen.

Ein Änderungsantrag zum EU - Austrittsgesetz macht Theresa May zu schaffen. Die Lords votierten am Mittwoch mit großer Mehrheit (348 zu 225) für einen Änderungsantrag zum EU - Austrittsgesetz , damit ihr Wirtschaft EU-Austritt. Selbstständige Briten bangen nach dem Brexit um ihre Existenz.

Vor entscheidenden Brexit -Abstimmungen im britischen Unterhaus hat Premierministerin Theresa May ihre Partei eindringlich zur Geschlossenheit aufgefordert. Es ist aber unklar, ob May dafür in allen Fällen eine Mehrheit findet. Mit dem EU - Austrittsgesetz soll die Grundlage für die Geltung für

Die Opposition wittert Gefahr - nicht nur für Arbeitnehmerrechte und Umweltschutz - und will die Zustimmung zu dem Gesetz verweigern. Doch auch aus der eigenen Fraktion bekommt May Gegenwind. Es handele sich um einen «nie da gewesenen und unnötigen Griff nach Macht», polterte die pro-europäische konservative Abgeordnete Anna Soubry bei der ersten Fragestunde des Parlaments seit der Sommerpause am Mittwoch.

Für May könnte dieser Widerstand gefährlich werden. Sie gebietet seit der schief gelaufenen Neuwahl im Juni nur noch über eine hauchdünne Mehrheit mithilfe der nordirischen DUP. Sechs Abweichler würden ausreichen, um das Gesetz zu Fall zu bringen.

Doch auch von anderer Seite droht Ungemach. Für die Brexit-Hardliner bei den Tories gilt jedes Zugeständnis an die Opposition als «Verhinderung des Volkswillens», der beim Brexit-Votum im vergangenen Jahr zum Ausdruck kam. In einem Brief warnten Dutzende konservative Abgeordnete May davor, Forderungen der Opposition nach einem Verbleib in EU-Binnenmarkt und in der Zollunion während einer Übergangsphase nachzugeben. Ein Bericht, wonach May angeblich bereit ist, bis zu 50 Milliarden Britische Pfund (umgerechnet rund 55 Milliarden Euro) an Brüssel zu überweisen, um in den Austrittsverhandlungen voranzukommen, löste kürzlich Panik im Brexit-Lager aus.

Die Premierministerin, so scheint es, sitzt lange nicht so fest im Sattel, wie ihre Ankündigung vermuten lässt, auch bei der nächsten regulären Parlamentswahl 2022 noch einmal antreten zu wollen. Längst gibt es Spekulationen darüber, wer May an der Spitze der Partei und der Regierung nachfolgen könnte. Neben Brexit-Minister David Davis ist auch der exzentrische Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg im Gespräch, der Außenminister Boris Johnson als oberstem Zyniker unter den Brexit-Befürwortern den Rang abzulaufen droht.

Fraglich ist, ob May der Spagat zwischen Brexit-Hardlinern und EU-Befürwortern gelingen wird. Doch auch für den Fall, dass May am Montag eine Mehrheit bekommt, ist das Gesetz noch nicht in trockenen Tüchern. Weitere Debatten und Abstimmungen im Parlament stehen an.

"Irma": Tesla-Software-Update für Autos in Florida .
Der Elektroautohersteller hat Fahrzeuge in Florida vor dem Eintreffen des Hurrikan „Irma“ mit einem vorübergehenden Software-Update versehen, um ihre Reichweite zu erhöhen. Über das Update wurde die Batteriekapazität einiger Tesla-Modelle von 60 kWh auf 75 kWh erhöht, berichtet elektrek . Möglich ist dies, weil Tesla seine Modelle S und X auch in einer 60 kWh-Version verkaufte und dabei die Kapazität der 75 kWH-Batterie mittels Software drosselte. Besitzer solcher Fahrzeuge, sollten sich die höhere Kapazität im Bedarfsfall zukaufen können.

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