Welt & Politik Bartels: Für Wehrpflicht fehlen Mittel

11:59  12 mai  2017
11:59  12 mai  2017 Quelle:   dpa

Arnold wirft von der Leyen mangelndes Interesse am Thema "Innere Führung" vor

  Arnold wirft von der Leyen mangelndes Interesse am Thema Nach Bekanntwerden des jüngsten Bundeswehrskandals um den Offizier Franco A. hat der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mangelndes Interesse am Thema "Innere Führung" vorgeworfen. "Ich habe den Eindruck, dass sie dieses Thema nicht wahrgenommen hat", sagte Arnold am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin".Im Zuge der von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) angestoßenen Bundeswehrreformen seien "vermeintlich weiche Themen" in den vergangenen Jahren vernachlässigt worden, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. "Es wird nicht mehr über innere Führung in ausreichendem Maß gesprochen".

Sie haben die maximale Seitenabruf-Frequenz ueberschritten. Erinnerungen an die Wehrpflicht .

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Die Wehrpflicht in Deutschland war zum 1. Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, weil die Bundesregierung keine sicherheitspolitische und militärische Begründung mehr dafür sah. © Foto: Peter Steffen/Symbolbild Die Wehrpflicht in Deutschland war zum 1. Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, weil die Bundesregierung keine sicherheitspolitische und militärische Begründung mehr dafür sah.

Forderungen aus der CDU nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht hält der Wehrbeauftragte des Bundestags für nicht praktikabel.

Zwar hätte Deutschland die Wehrpflicht 2011 nicht so Hals über Kopf abschaffen sollen, sagte der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels der «Passauer Neuen Presse». «Sie allerdings jetzt schnell wieder aufleben zu lassen, ist praktisch nicht machbar. Und auch nicht nötig: Wir haben heute die demokratischste Armee, die es in Deutschland je gab.»

Merkel warnt - Abschottung schadet Ländern mittel- und langfristig

  Merkel warnt - Abschottung schadet Ländern mittel- und langfristig Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) in einer besonderen Verantwortung, gegen Protektionismus weltweit vorzugehen. "Allein die Existenz der G20 bedeutet, dass Abschottung und Protektionismus Wege in die Sackgasse, aber nicht Wege nach vorne sind", sagte Merkel am Mittwoch in Berlin auf dem B20-Wirtschaftsgipfel. Dieser findet im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft statt. "Wer versucht, sich internationalem Wettbewerb zu entziehen, kann sich vielleicht kurzfristige Vorteile versprechen", sagte die Kanzlerin ohne Länder zu nennen.

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Gefordert hatte die Rückkehr der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg. Die Aussetzung habe bewirkt, dass die Bundeswehr keinen Querschnitt der Gesellschaft mehr abbilde. Wehrdienstleistende seien aber «ein verlässliches Frühwarnsystem», um Extremismus zu erkennen.

Bartels sagte, bei einer Wehrpflicht müssten jedes Jahr Hunderttausende gemustert und eingezogen werden. «Die Bundeswehr müsste dann viel größer werden als sie heute mit 180 000 Soldaten ist. Dafür fehlen alle Voraussetzungen: militärische Strukturen, Kasernen, Waffen, Ausbilder.»

Der «Neuen Osnabrücker Zeitung» sagte Bartels, eine Rückkehr zur Wehrpflicht wäre keine Garantie dafür, dass es keine rechtsextremistischen Vorfälle mehr gebe. Denn auch in der deutschen Bevölkerung, wie in ganz Europa, seien Tendenzen von Nationalismus und Populismus zu verzeichnen.

Terrorismus-Skandal: SPD wirft von der Leyen Show-Einlagen vor

  Terrorismus-Skandal: SPD wirft von der Leyen Show-Einlagen vor Die Kritik an Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Zusammenhang mit dem Bundeswehr-Skandal um den Offizier Franco A. reißt nicht ab. Als Verteidigungsministerin habe von der Leyen "nur schöne Bilder produziert, aber kein einziges Problem der Bundeswehr gelöst", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagausgaben). Bei der Umstellung der Bundeswehr von einer Wehrpflicht- in eine Berufsarmee hätte das Prinzip Innere Führung und eine neue Führungskultur absolute Priorität haben müssen, sagte Oppermann. Dies habe von der Leyen "total vernachlässigt".Die Affäre um Franco A.

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Bartels begrüßte in der «PNP» das Krisenmanagement von Verteidigungsministerin Ursula von Leyen (CDU) nach der Enttarnung des mutmaßlich rechtsextremen Oberleutnants Franco A., der unter Terrorverdacht steht. «Die Stärkung der politischen Bildung in der Truppe ist ein guter Schritt.» Zugleich äußerte er sich besorgt über die Stimmung. «Viele Soldaten belastet aktuell, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden ist, Übergriffe, Schikane und Rechtsextremismus seien typisch für die Bundeswehr.»

Linksparteichef Bernd Riexinger warf der großen Koalition und der Verteidigungsministerin Untätigkeit im Fall Franco A. vor. Angesichts der Anschlagspläne der mittlerweile drei inhaftierten Terrorverdächtigen sprach Riexinger in den «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Freitag) von «ungehinderten terroristischen Umtrieben von Rechtsextremisten in Uniform». Die Debatte über die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht sei ein nur ein Ablenkungsmanöver.

Auch Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hatte klargestellt, dass sie nichts von Vorschlägen hält, als Reaktion auf rechtsextreme Tendenzen in der Bundeswehr zur Wehrpflicht zurückzukehren. Die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei eine grundsätzliche Entscheidung.

Der ehemalige Inspekteur des Heeres, Bruno Kasdorf, warf von der Leyen vor, durch ihre Reaktion auf den Fall Franco A. Glaubwürdigkeit und Vertrauen bei der Truppe verloren zu haben. «Die Bundeswehr selber hat pauschal kein Haltung- oder Gesinnungsproblem. Haltungs-, Führungs- und Glaubwürdigkeitsprobleme mache ich eher an der Spitze aus.»

Völler muss vor Anti-Doping-Kommission: Keine Erklärung .
Flügelspieler Marco Völler von den Gießen 46ers muss sich schon bald vor der Anti-Doping-Kommission des Deutschen Basketball Bundes verantworten. «Ich kann mir nicht erklären, wie es passiert ist. Mit weiteren Aussagen werde ich bis zu den Verhandlungen am 1. Juni abwarten», sagte der Sohn von Fußball-Weltmeister Rudi Völler am Sonntag Telekom-Basketball.Laut einem Bericht der «Bild am Sonntag» war der 28 Jahre alte Basketball-Profi im Februar positiv auf ein leistungssteigerndes Mittel getestet worden. Der Grund für den positiven Test sollen verunreinigte Nahrungsergänzungsmittel in Getränke-Ampullen sein.

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