Nachrichten: Welt & Politik

Ein historisches Amt für Wolfgang Schäuble

Dienstag  12:28,   26 september 2017
SZ.de

Schäuble wird als Alterspräsident die erste Sitzung des neuen Bundestags eröffnen. Dabei ist er nicht der älteste Abgeordnete. Die Frage ist: Wir er neuer Bundestagspräsident? Was Wolfgang Schäuble selbst von alldem hält, hat er bis heute für sich[...]

Das große Erklären am Tag nach der Wahl

Dienstag  09:10,   26 september 2017
KURIER

Die SPD kämpft gegen GroKo-Gerüchte und mit ihrem Neustart. Aufgeräumt wird am Tag nach der Wahl vor dem Willy-Brandt-Haus draußen, und drinnen, dort ist Martin Schulz bemüht, Scherben wegzukehren. Er räumt Fehler ein, die aber auch von[...]

Polnischer Präsident will mehr Mitsprache bei Justizreform

Dienstag  07:40,   26 september 2017
Reuters

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat Verfassungsänderungen vorgeschlagen, die von den Plänen der nationalkonservativen Regierung abweichen und ihm mehr Mitsprache bei der Nominierung oberster Richter einräumen. Im Parlament soll demnach eine[...]

Polnischer Präsident will mehr Mitsprache bei Justizreform

Dienstag  07:40,   26 september 2017
Reuters

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat Verfassungsänderungen vorgeschlagen, die von den Plänen der nationalkonservativen Regierung abweichen und ihm mehr Mitsprache bei der Nominierung oberster Richter einräumen. Im Parlament soll demnach eine[...]

Drei Lehren aus dem Aufstieg der FPÖ für den Umgang mit der AfD

Montag  17:30,   25 september 2017
SZ.de

In Österreich sind die Rechtspopulisten bereits seit Jahrzehnten stark im Parlament vertreten. Wie die FPÖ so groß wurde - und was sich daraus für Deutschland lernen lässt. Rot-weiß-rote Fahnen und eine sich im Takt der Musik wiegende Menschenmasse, [...]

Bundestagswahl: Das sind die neuen AfD-Abgeordneten im Parlament

Montag  09:35,   25 september 2017
Kölner Stadt-Anzeiger

Sie bestimmen jetzt in der Politik[...]

Die Linke: Gewonnen und doch verloren

Montag  09:25,   25 september 2017
ZEIT ONLINE

Die Linke konnte ihr Ergebnis von 2013 leicht verbessern. Zufrieden ist damit in der Partei keiner. Als AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland im Fernsehen den Triumph seiner Partei mit martialischen Worten feiert, drehen die Linke bei ihrer [...]

++ Newsblog zur Bundestagswahl ++ - Hohe Wahlbeteiligung in den Großstädten

Montag  09:06,   25 september 2017
Handelsblatt

Jetzt wählt Deutschland: Bleibt Angela Merkel Bundeskanzlerin? Welche Koalitionen sind möglich? Wer wird die dritte Kraft im Bundestag? Verfolgen Sie Ereignisse und Einschätzungen am Wahltag in unserem Newsblog. Endspurt für die Kanzler- und[...]

Konservative von Premier English gewinnt Parlamentswahl in Neuseeland

Sonntag  15:36,   24 september 2017
watson.ch

<p>In Neuseeland hat der konservative Premierminister Bill English die Parlamentswahl klar für sich entschieden.</p>Die seit 2008 regierende National Party kam nach dem vorläufigen Endergebnis am Samstag auf 46,0 Prozent. Dies reicht im[...]

Deutschland wählt

Sonntag  14:06,   24 september 2017
dpa

Die Wähler in Deutschland entscheiden heute über die Zusammensetzung des neuen Bundestags und damit über die politischen Machtverhältnisse in den nächsten vier Jahren. Rund 61,5 Millionen Bürger sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Viele haben bereits[...]

Nach Brexit-Grundsatzrede: Außenminister Gabriel zeigt sich enttäuscht von May

Sonntag  10:15,   24 september 2017
Berliner Zeitung

Sigmar Gabriel hofft aber, dass Großbritannien im europäischen Binnenmarkt bleibt.Außenminister Sigmar Gabriel nannte die am Freitag in Florenz gehaltene Rede „enttäuschend. „Langsam läuft uns die Zeit weg“, sagte Gabriel am Samstag in Wolfenbüttel. [...]

Der Zankapfel zwischen den Kurden und Bagdad

Samstag  23:15,   23 september 2017
SZ.de

Im nordirakischen Kirkuk wächst die Angst vor den Folgen des Kurden-Referendums. Zu viele Schutzmächte blicken auf die Stadt, in der verschiedene Ethnien und Religionen zusammenleben.• Vor dem geplanten Referendum für die kurdische Unabhängigkeit[...]

Muss Ungarn keine Flüchtlinge mehr aufnehmen?

Samstag  18:00,   23 september 2017
SZ.de

120 000 Menschen sollten in Europa verteilt werden, beschlossen die EU-Innenminister 2015. In wenigen Tagen läuft das Abkommen aus. Wie geht es weiter?• Richtig funktioniert hat das nie, nur wenige Staaten haben ihr Soll bisher erfüllt. Ost und West [...]

Bundesrat: Gesichtsverhüllung am Steuer verboten

Samstag  16:55,   23 september 2017
dw.com

Der Bundesrat hat am Freitag etliche Gesetze für Autofahrer ergänzt und neu gefasst. Dazu gehören schärfere Strafen für Raser und Mobiltelefonierer. Und: Jede Gesichtsverdeckung ist künftig verboten. Unter diese Regelung fallen neben Masken, Hauben[...]

Agenturen für Arbeit gaben Hinweise an Verfassungsschutz

Freitag  20:26,   22 september 2017
dpa

Jobcenter haben mehrfach einen Extremismus-Verdacht bei Arbeitslosen an den Verfassungsschutz weitergegeben. In den vergangenen zwei Jahren seien in elf Fällen solche Informationen an das zuständige Landesamt für Verfassungsschutz weitergegeben[...]