Panorama EuGH-Entscheid : Abholzung in polnischem Urwald verstößt gegen EU-Recht

12:27  17 april  2018
12:27  17 april  2018 Quelle:   RP ONLINE

Lettland: EZB schaltet Europäischen Gerichtshof ein

  Lettland: EZB schaltet Europäischen Gerichtshof ein Lettland: EZB schaltet Europäischen Gerichtshof einBisher hatte die Europäische Zentralbank in Sachen Lettland geschwiegen. Nach dem Willen der Notenbanker in Frankfurt soll aber nun der Europäische Gerichtshof EuGH klären, ob alles nach europäischem Recht zuging, was Lettlands Zentralbankchef Rimsevics in den letzten Wochen widerfuhr. Und die Europäische Zentralbank will, dass die Richter des EuGH das in einem sogenannten beschleunigten Verfahren klären. Der Lette Rimsevics ist nämlich Mitglied im höchsten Organ der Bank, dem EZB-Rat.

Luxemburg (dpa) - Polen droht im Streit über die Abholzung im Naturschutzgebiet Bialowieza eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof . Das bedeutet nach EU - Recht strenge Auflagen für die Forstbewirtschaftung. Die polnische Regierung hatte 2016 trotzdem erlaubt, fast dreimal so viel

Ein EU -Gericht könnte den umstrittenen Baumschlag im polnischen Urwald Bialowieza schon bald verbieten. Laut einem Gutachten hat das Land mit dem Fällen zehntausender Bäume im Schutzgebiet gegen europäisches Recht verstoßen . Luxemburg (dpa) - Polen droht im Streit über die Abholzung

Umweltaktivisten neben einem Stapel gefällter Bäume im Bialowieza-Urwald. © dpa, fpt soe Umweltaktivisten neben einem Stapel gefällter Bäume im Bialowieza-Urwald.

Polen hatte Zehntausende Bäume im geschützten polnischen Bialowieza-Urwald abgeholzt - und das mit der angeblichen Ausbreitung des Borkenkäfers begründet. Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Rodung gegen das Naturschutzrecht der EU verstößt.

Indem 2016 die Abholzung in einem der letzten Urwälder Europas verstärkt worden sei, habe sich Polen nicht an seine Verpflichtungen zum Schutz von Naturgebiete von besonderer Bedeutung gehalten, urteilte das wichtigste EU-Gericht am Dienstag.

Guardiola droht Transfersperre

  Guardiola droht Transfersperre Guardiola droht TransfersperreGrund dafür ist die Verpflichtung des argentinischen Talents Benjamín Garre im Jahr 2016.

In Luxemburg beginnt heute die Anhörung vor dem Europäischen Gerichtshof zur Abholzung des Urwalds Bialowieza in Polen. Die Regierung in Warschau weigert sich die Abholzung zu stoppen und missachtet somit weiterhin europäisches Recht .

Brüssel (Reuters) - Polen darf nach Auffassung des EU -Generalanwalts den Urwald Bialowieza nicht in großem Umfang abholzen. Das Fällen der Bäume würde Brutstätten geschützter Tierarten zerstören, erklärte der Rechtsberater des Europäischen Gerichtshofs ( EuGH ), Yves Bot, am Dienstag.

Polen hat argumentiert, dass es notwendig sei, die Bäume in dem Urwald zu fällen, um die Ausbreitung eines Borkenkäfer-Befalls zu verhindern. Umweltschützer kritisieren, dass die großflächige Abholzung seltene Tierlebensräume und Pflanzen zerstöre, was gegen Vorschriften verstoße. Sie hatten deshalb protestiert und den Fall im vergangenen Jahr vor den Europäischen Gerichtshof gebracht.

Polen hat seitdem den Posten des Umweltministers neu besetzt und das Abholzen gestoppt. Die polnische Regierung teilte mit, sie werde die Gerichtsentscheidung beachten.

Der Wald erstreckt sich über Zehntausende Hektar in Polen und Weißrussland.

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